Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

-          Zum TOP 9 liegt jedem Mitglied der Haushaltsplan aus.

-          Zum TOP 14 liegen Protokollauszüge des Hauptausschusses und Bauausschusses aus.

-          Zum TOP 22 liegen Austauschblätter aus.

-          Zum TOP 23 liegen Austauschblätter sowie der Protokollauszug des Bauausschusses aus.

Zur Tagesordnung wird nach Wortbeitrag von Stadtrat Jochen Schröder erörtert, ob der TOP 9 auch ohne Beschlussantrag behandelt werden soll. Vor allem wird darauf hingewiesen, dass die Einbringung des Haushaltes ohne Aussprache erfolgen soll. Oberbürgermeister Dr. Kunze erläut das Verfahren und begründet die Möglichkeit der Haushaltrede, damit auf diese in der Behandlung des Haushaltes zur Beschlussfassung auch von den Fraktionen reflektiert werden kann.

Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch nicht gestellt.

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung: