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Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 30.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26. 08. 2010      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2011      
Ö 10  
Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt     V/STR/20/0359/10  
Ö 11  
Fortschreibung Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 13.08.2010)  
V/STR/75/0350/10  
Ö 12  
Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen     V/STR/20/0327/10  
Ö 13  
Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Nonnewitz"  
V/STR/20/0354/10  
Ö 14  
Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung Stadt Zeitz
V/STR/BM/0351/10  
Ö 15  
Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz  
V/STR/BM/0352/10  
Ö 16  
Verordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Stadt Zeitz - Parkgebührenverordnung -  
V/STR/BM/0353/10  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Zeitz zum Förderverein "Rad- und Wanderweg auf der stillgelegten Bahntrasse zwischen Zeitz und Camburg" e.V. ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz  
V/STR/65/0313/10  
Ö 18  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 3 "Altstadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0261/10  
Ö 19  
Weiterführung des Bauleitverfahrens Bebauungsplan-Nr. 10/2 "Brühl/Scharrenstraße/Steinsgraben/Steinstraße" der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0322/10  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 60 "Mischgebiet im Geltungsbereich Block 12 Rahnestraße / Ritterstraße / Stiftsberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0316/10  
Ö 21  
Anordnung eines Umlegungsverfahrens im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60 ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0345/10  
Ö 22  
Beschluss des Konzeptes zur energetischen Stadterneuerung (KES) der Stadt Zeitz als eigenständigen Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0330/10  
Ö 23  
Beschluss der Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (SEK) der Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
V/STR/65/0346/10  
Ö 24  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.56200.94100.400 - Rekonstruktion / Neubau Sportplatz Theißen  
V/STR/40/0347/10  
Ö 25  
Allgemeine Anfragen      
N 26     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 27     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26. 08. 2010    
N 28     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 29     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 30     Bodenordnungsverfahren Spora Hopfenanlage 42 BLK 347 - Aufnahme der Gemeindegrenzänderung in den Bodenordnungsplan ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0343/10  
N 31     Allgemeine Anfragen    
N 32     Schließung der Sitzung