Auszug - Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt
| 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 10 | Beschluss: | V/STR/20/0359/10 |
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | zurückgezogen |
| Datum: | Do, 30.09.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt folgende Bemerkung:
Die Stadt hat mit den Haushaltsgenehmigungen von der Kommunalaufsicht den Auftrag erhalten, bis zum 30. 09. 2010 eine 1. Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes 2010 vorzulegen. Dies liegt heute vor. Es erfüllt die Auflage. Bereits in der Einbringungsrede zum Haushalt hat der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gesagt, dass in den nächsten Tagen die Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung für das Jahr 2011 alle Mitglieder des Stadtrates erhalten werden, wo dann auch bestimmte Dinge neu einfließen.
Herr Weißbrodt (Vorsitzender der FDP-Fraktion) gibt nachfolgenden Redebeitrag zu Protokoll. (Siehe Anlage.)
Herr Schröder (stellv. Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI) gibt nachfolgenden Redebeitrag zu Protokoll. (Siehe Protokoll.)
Während des Redebeitrages verweist der Vorsitzende des Stadtrates, dass die Redezeit zu beachten ist.
Daraufhin stellt Frau Rossner-Sauerbier den Geschäftsordnungsantrag auf Verlängerung der Redezeit des Herrn Schröder. Dem Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Herr Schröder führt seinen Redebeitrag zu Ende.
Am Ende des Redebeitrages stellt Herr Schröder im Namen der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI den Antrag:
Zurückverweisung der Beschlussvorlage an den Oberbürgermeister, begründet mit der Tatsache, dass uns heute die Zahlen für 2011 vorgelegt werden und erst damit eine Vergleichbarkeit gegeben ist.
Gleichzeitig soll bei der Kommunalaufsicht ein Terminaufschub um weitere 3 Wochen beantragt werden.
Bevor der Vorsitzende des Stadtrates den Tagesordnungspunkt fortsetzt weist er noch einmal darauf hin, dass eine mögliche längere Redezeit vor Beginn eines Redebeitrages zu beantragen ist.
Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über den Antrag von der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI abstimmen, der lautet:
Zurückverweisung der Beschlussvorlage in die Verwaltung an den Oberbürgermeister.
Abstimmung zur Antragstellung:
Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 13 Enthaltungen: 6