Auszug - Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung Stadt Zeitz  

Hierzu liegen die Protokollauszüge des Bauausschusses und Hauptausschusses vor

Der Bürgermeister, Herr Otto, gibt folgende Erläuterungen:

Die vorliegende Konzeption, so wie sie auch in den genannten Ausschüssen behandelt worden ist, ist in der Stadtverwaltung ohne Büro udgl. erarbeitet worden. Darin sind eine ganze Reihe an Zahlen enthalten, die für heute und für die künftigen Jahre in der Fortschreibung wichtige Grundlagen sein werden, um heute und auch in der Zukunft Entscheidungen zur Parkraumbewirtschaftung zu treffen. Die Entscheidung im Bauausschuss hatte bereits einen Antrag beinhaltet, und zwar aus dem Konzept die 10 neuen Stellplätze auf dem Neumarkt zu streichen. Danach dann, je nach Ergebnis des Antrages, soll über das Gesamtkonzept abgestimmt werden.

Der Hauptausschuss selber hat sich gegen die Herausstreichung der Stellplätze gestellt und hat sich für die Beibehaltung der 10 neuen Stellplätze ausgesprochen.

Es gab einen zweiten Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler/Freiwillige Feuerwehr, und zwar zum Thema Abbau von Parkuhren, wenn deren Nutzungszeit hier beendet ist. Diesem Antrag hat der Bauausschuss zugestimmt und der steht bereits durch die Zustimmung des Oberbürgermeisters im Konzept selbst drin.

Herr Schwarz (Vorsitzender der Fraktion FWZ/FFW) stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung ist in der Seite 6 letzter Anstrich wie folgt zu ändern:

„Der Parkscheinautomat auf dem Neumarkt wird zeitnah auf Abrissbons umgerüstet.“

Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Hedrich auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.

Dem Antrag von Herrn Hörig, eine namentliche Abstimmung zum Antrag des Bauausschusses durchzuführen, wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über die vorliegenden Änderungsanträge abstimmen.

Änderungsantrag des Bauausschusses, der lautet:

Der Stadtrat beschließt die Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung Stadt Zeitz ohne die Schaffung von 10 neuen Pkw-Stellplätzen auf dem Neumarkt.

Abstimmungsergebnis:

Änderungsantrag der Fraktion FWZ/FFW, der lautet:

Die Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung ist in der Seite 6 letzter Anstrich wie folgt zu ändern:

Der Parkscheinautomat auf dem Neumark wird zeitnah auf Abrissbons umgerüstet.

Abstimmungsergebnis:

Schlussabstimmung zum TOP 14:

Beschluss mit den Änderungen:

Beschluss-Nr. V/STR/BM/0351/3009/10:

Der Stadtrat beschließt die Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis: