Auszug - "Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
| Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 21.10.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:20 | |||||||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | |||||||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/0357/10 "Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Der Satzung über die Straßenreinigung... kann der Ortschaftsrat Theißen in der Form nicht zugestimmt werden, da für die Gemeinde Theißen eine Straßenreinigungssatzung besteht, die laut GÄV bis zum 31.12.2014 Gültigkeit hat.
Herr Otto:
- er sieht dies ein, aber laut KSA müssen die Zeiten der winterlichen Räum- und Streupflicht
neu geregelt werden
- dagegen wird sich der Ortschaftsrat nicht sperren
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz“ - Straßenreinigungssatzung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 13 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | / |
Nein-Stimmen: | 8 |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | / |