Auszug - "Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
| Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Geußnitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Di, 26.10.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:30 - 21:00 | |||||||
| Raum: | Dorfgemeinschaftshaus "Drei Eichen" | |||||||
| Ort: | 06712 Geußnitz, Zeitzer Straße 2 | |||||||
| V/STR/65/0357/10 "Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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- Erläuterungen dazu von Herrn Immisch
- In neuer Satzung ist keine Reinigung für Ortschaft Geußnitz vorgesehen (C2)
- Reinigung Gehweg und ½ Fahrbahn durch Anlieger in allen Ortslagen, auch Ortdurchfahrt Geußnitz, Gebühren fallen nicht an
- Winterdienst (Räum- und Streupflicht) durch Anlieger nur auf den Gehwegen
- Diskussion, bei Ablehnung der neuen Beschlussvorlage bleibt derzeitige Satzung der ehemaligen Gemeinde Geußnitz bis 2014 bestehen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz“ - Straßenreinigungssatzung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | / |