Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt
| gemeinsamen Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.03.2011 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:40 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0494/11 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Vorschlag des Vorsitzenden des Hauptausschusses / Oberbürgermeister zum Verfahren:
In dem Verfahren, wie es bereits schon durchgeführt wurde, werden Einzelabstimmungen
vorgenommen.
Wir haben in der vergangenen Woche in einer Klausur des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport sowie dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss eine bedeutende Vorberatung durchgeführt ohne Abstimmungen.
Allerdings hat der Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport eine Abstimmung darüber vorgenommen, Punkte aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept vorerst zu streichen. Mein Vorschlag wäre, da dass das Kernstück ist, dass wir die Behandlung entlang der Zusammenfassung der Konsolidierungsmaßnahmen vornehmen - nicht nummerierte Seite 34 Punkt 7 – und entsprechend der Reihenfolge der Maßnahmen vorgehen.
Ich möchte an dieser Stelle den Vorschlag unterbreiten, die Anträge, die der Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport mit großer Mehrheit beschlossen hat - die Ziffern 3, 15 und 19 zu streichen - zuerst aufzurufen und diese drei Punkte gegenwärtig aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept herauszunehmen, zu beschließen.
Das würde dann auch dem entsprechen, wenn es in den beiden Ausschüssen beschlossen wird, an der Stelle diese Punkte vorerst nicht im Konzept aufzunehmen.
Dann würden auch inhaltlich die in den vorhergehenden Textteilen enthaltenen Punkte 6.3, 6.15 und 6.19 automatisch redaktionell streichen.
Der Antrag des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport auf diese Streichungen enthielt den Zusatz, dass der Ausschuss sich mit diesen Punkten baldmöglichst beschäftigt.
Weitere Anträge auf Streichungen aus der letzten Klausur liegen nicht vor, so dass der Punkt 14 heute aufgerufen wird.
Herr Enzmann kommt 18.10 Uhr zur Sitzung, damit sind 11 Stadträte des Hauptausschusses anwesend.
Wenn diese Punkte durch Beschlussfassung herausgenommen worden sind und im nächsten halben Jahr im Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport verfolgt werden, so rücken alle anderen Nummern nach. Damit wären wird dann im Abschluss bei dem neuen Punkt 19. Ich würde auch an dieser Stelle einen neuen Punkt 20 (neu) nachschieben, der im Ausschuss letzte Woche besprochen wurde. Dieser lautet: „Überprüfung / Optimierung Versicherungen“ mit einem Konsolidierungspotential in 2011 mit 25.000 Euro, in 2012 fortschreibende Jahre 50.000 Euro. Dazu wurden entsprechende Gespräche geführt. Informationen dazu werden bei der Behandlung dieses Punktes gegeben.
Herr Dr. Kunze weist darauf hin, dass auf Bitte von Frau Späte in der letzten Woche allen Mitgliedern des heutigen gemeinsamen Ausschusses die Betriebskostenübersicht der Jahre 2008, 2009 und 2010 der Kindertagesstätten übergeben wurde, welche in die weitere Beratung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport gehört.
Der Hauptausschuss stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.
Herr Schröder:
Wenn diese Punkte herausgelöst werden, verschieben sich die Summen insgesamt.
Vorsitzender des Hauptausschusses / Oberbürgermeister:
Wir haben für den Fall, dass es so beschlossen wird, eine neue Fehlbetragstabelle in Vorbereitung. Es entsteht auf jeden Fall für den Stadtrat am 24.03.2011 eine neue Fehlbetragstabelle, wo weitere Informationen zur Bewertung noch folgen.
Frau Späte / Hauptausschuss:
Frage zum neuen Punkt 20: Sind alle Objekte der Stadt in die Berechnung einbezogen? Wie weit gehen da die Planungen.
Vorsitzender des Hauptausschusses / Oberbürgermeister:
Zur Beratung dieses Punktes wird an einigen Beispielen der Sachverhalt erläutert.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.
Vorsitzender des Hauptausschusses / Oberbürgermeister:
Zur Beratung wird aufgerufen,
Antrag des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, die Ziffer 3 (im Textteil 6.3) zu streichen und mit der Maßgabe der Weiterbehandlung im Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
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Hinweise | Anfragen und Beantwortung | ||||||||||||||||||||||||||||
Anmerkung Vorsitzender Hauptausschuss: Hier wurde nicht primär daran gedacht, Elternbeiträge im Einzelnen zu erhöhen, sondern dass hier die Staffelung aufgehoben und auf einer mittleren Staffel festgesetzt werden soll. Hintergrund ist der gegenwärtige Verwaltungsaufwand zur Feststellung der Gehälter der Eltern, wo dafür ca. 0,5 bis 0,7 VbE beschäftigt werden. Der Vorteil, der aus der oberen Gruppe dadurch kommt, liegt deutlich niedriger, als der Aufwand. Während bei der unteren Gruppe der Umstand vorliegt, dass diese Gruppe zu einem bedeutenden Teil Kostenerstattungen vom Jugendamt des Landkreises bekommt. Das wird aus der Kreisumlage mit finanziert. Zur Konkretität ist zu sagen, dass im nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport entsprechende Vorlagen eingebracht werden. Aus Sicht der Verwaltung würden wir aus diesem Grund die Konsolidierungsmaßnahme im Konzept behalten. Der Knackpunkt hierbei sind die Gespräche mit den Ortschaften, eine Vereinheitlichung in allen Kindereinrichtungen der Stadt zu erreichen. |
Herr Weißbrodt / Hauptausschuss: Erbittet eine Übersicht der jetzigen Staffelung, damit die Veränderungen ersichtlich werden.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Hier ist ein Satzungsbeschluss erforderlich. Insofern würde es hier aufgenommen sein, dass dieser Punkt zu verfolgen ist und eine etwaige Prognose im Moment dargestellt ist. Bei Betrachtung dieser Zahlen ist erkennbar, dass auch hier die Frage der Personalkosten in diesem Konsolidierungspunkt eine nicht unerhebliche Rolle spielen.
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zur Streichung des Punktes 6.3.:
Namentliche Enthaltung des Oberbürgermeisters.
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Streichung des Punktes 6.3.:
| Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister :
Beide Ausschüsse haben die Streichung beschlossen. Damit erscheint in der Stadtratssitzung am 24.03.2011 dieser Punkt nicht mehr. | ||||||||||||||||||||||||||||
Streichung Punkt 15 Schließung einer Kita durch Zusammenlegung mit einer anderen Einrichtung - Streichungsantrag liegt vor | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis des Hauptaus-schusses zur Streichung des Punktes 15:
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Streichung des Punktes 15:
| Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister :
Beide Ausschüsse haben die Streichung beschlossen. Damit erscheint in der Stadtratssitzung am 24.03.2011 dieser Punkt nicht mehr. | ||||||||||||||||||||||||||||
Streichung Punkt 19 Übertragung der Kindertagesstätten an freie Träger (aus nicht beschlossenem HKZ) | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis des Hauptaus-schusses zur Streichung des Punktes 19:
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zur Streichung des Punktes 19.:
| Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister :
Beide Ausschüsse haben die Streichung beschlossen. Damit erscheint in der Stadtratssitzung am 24.03.2011 dieser Punkt nicht mehr. | ||||||||||||||||||||||||||||
Gliederungspunkt 1 Mehreinnahme durch Steigerung der Besucherzahlen Museum und Erhöhung der Eintrittspreise auf 5,00 € / Erw. und 3,00 € / Kind | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
Anmerkung Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Zum Schlosspark und zum Museum sind bereits konkrete Vorlagen in Arbeit. Im nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport wird die Museums-konzeption (insgesamt 100 Seiten) aufgerufen. Diese wird als Datei auf CD zur Verfügung gestellt. Der heutige Beschluss zur Beibehaltung im Haushalts-konsolidierungskonzept bedarf eines Folge-beschlusses, denn das Konzept kann keine Eintrittspreise verändern, sondern nur die Vorlage mit den Erläuterungen zur Kenntnis nehmen.
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Herr Heller / Hauptausschuss und Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss: Er zweifelt an, dass durch die Preiserhöhung Mehreinnahmen erzielt werden und beantragt die Streichung des Punktes. Es wäre vorteilhafter gewesen, heute das Museumskonzept zu beraten.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Bei den Museumsbesuchern wendet sich die Stadt Zeitz nur begrenzt an die eigenen Einwohner, die die Einrichtungen kennen. Das Gesamtkonzept enthält auch erhebliche Attraktivierungsmaßnahmen und insbesondere wurde vorgestellt, dass in diesem Jahr im Museum die Korrespondenzausstellung zum „Naumburger Meister“ durchgeführt wird. Hier werden vor allem Gäste von auswärts erwartet, da sich hier auch ein sehr hoher Wert an Ausstellungsgegenständen befindet. Er bittet darum, diesen Punkt nicht aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept zu streichen, denn er ist eine klassische Zielstellung, die erreicht werden soll, auch als Maßgabe und er ist machbar.
Vorschlag Frau Späte: Im Text noch einen Verweis auf die Zeitz- bzw. Familienkarte.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Das Museumskonzept enthält eine Einwohner-Card sowie eine Zeitz-Verbund-Card für mehrere Einrichtungen.
Herr Seidelt: Die Ausgabe der genehmigten Mittel in Höhe von 50.000 Euro ist eine Gradmessung. Sollten die Einnahmen nicht dementsprechend erfolgen, werden sich weitere Mittelfreigaben danach richten. Weiter ist auch die Anschaffung von Vitrinen und dergleichen sehr speziell. Eine Weiterbenutzung ist schwer erkennbar.
Herr Weißbrodt: Wird der Erhöhung zustimmen, hofft aber auf das Konzept.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Anschaffungen werden für Dauerausstellung genutzt. Es ist eine nachhaltige Investition, auch was die Ausstellungsstücke betrifft.
Herr Heller zieht seinen Antrag zurück. |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 1:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 1:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 2 Erhöhung Mietpreise für Museumsräume | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
Anmerkung Frau Langenberg: Derzeit werden die Kalkulation überarbeitet und neue Preise vorgeschlagen. Einbezogen ist die Vermietung aller Räumlichkeiten im Museum und auch der Flächen im Schlosspark.
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 2:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 2:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 4 Erhöhung Eintrittspreise Schlosspark | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
| Herr Heller: Welche Eintrittspreise werden erhöht?
Frau Langenberg: Erhöhung der Tageseintrittspreise, die Dauerkarten für die Zeitzer Bürger bleiben bei dem Preis von 15,00 Euro.
Herr Heller: Damit kann er diesem Punkt nicht zustimmen, da der Ansatz grundsätzlich mit der damaligen Nachnutzung der LaGa anders lautete.
Vorsitzender des Hauptausschusses / Oberbürgermeister: Im kommenden Hauptausschuss wird zum Thema Schlosspark beraten werden müssen, denn das derzeitige Problem betrifft die Öffnung des Parks zum 01.04.2011. Es bedarf einer Einzelbeschlussfassung im Stadtrat.
Herr Richter: Bittet um Änderung des Titels.
Nach kurzer Diskussion wird der Titel wie folgt umgeschrieben: „Mehreinnahmen Eintrittspreise Schlosspark“ |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 4 mit Änderung des Titels:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 4 mit Änderung des Titels:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt mit geänderter Bezeichnung „Mehreinnahmen Eintritt Schlosspark“ im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 5 Zusätzliche Einnahmen durch Prüfung der Eigenbetriebe durch das Rechnungsprüfungsamt ab 2012 … | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
| Herr Weißbrodt: Wodurch werden Mehreinnahmen generiert?
Herr Bliedtner: Nach der neuen Gemeindeordnung sind wir verpflichtet, mit der Einführung der Doppik die Eigenbetriebe zu prüfen. Da die Eigenbetriebe einen selbständigen Haushalt haben, wird es eine Rechnungslegung geben. Das Rechnungsprüfungsamt ist eine Prüfstelle der Stadt.
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 5:
einstimmig |
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 6 Mehreinnahmen im Bereich Verkehrsüberwachung | |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 6:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 6:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 7 Mehreinnahmen durch Erstattung Personalkosten für Hausmeister Sekundarschule „Am Schwanenteich“ | |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 7:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 7:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 8 Stundenreduzierung in der Stadtverwaltung durch Arbeitergeberangebot | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
| Herr Hedrich: Sind hier bereits Tariferhöhungen mit eingeplant?
Frau Stückrath: Diese sind nicht enthalten. Im Rahmen der Anstrebungen zum Haushaltsausgleich dürfen wir nur planen, wenn direkte Zahlen für Ausgabeerhöhungen vorliegen. Es gibt noch keine Orientierung der Tarifpartner.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Die Ersparnis tritt in jedem Fall ein, weil sie als Absenkung gegenüber dem tariflichen Brutto die gleich bleibt. |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 8:
einstimmig |
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 9 Einsparungen durch Gestaltung effektiverer Arbeitsabläufe und Aufgabenreduzierung | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
Hinweis des Vorsitzenden Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Bei der Schlussabstimmung soll in der Beschlussfassung ein Punkt 2 nachgetragen werden, welcher lautet: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Personalentwicklungskonzept fortzuschreiben und bis 30.06.2011 dem Hauptausschuss vorzulegen. |
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 9:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 9:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 10 Kürzung Aufwandsentschädigungen Stadtrat und Fraktionen | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Wird nicht in öffentlicher Sitzung behandelt, sondern im Ältestenrat besprochen. Eine Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung ist danach zu erstellen. |
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 10:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 10:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 11 Minderausgaben Kreisumlage | |
Hinweise | Anfragen und Beantwortung |
Vorschlag des Vorsitzenden des Hauptausschusses / Oberbürgermeister: Änderung der Bezeichnung in „Änderung Kreisumlage (Fehlbetragsliste)“ |
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 11 mit der Änderung des Titels:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 11 mit der Änderung des Titels:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept mit der Änderung des Titels. | |
Gliederungspunkt 12 Auslaufen Grundschule „Am Schwanenteich“ ab 2013 | |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 12:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 12:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 13 Schließung Grundschule Zeitz-Ost … | |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 13:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 13:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 14 Personalangelegenheiten im Bereich KITA | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Hinweise | Anfragen und Beantwortung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister: Es handelt sich hier um Veränderungen in der Personalstundenstruktur Leitungsstunden.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Wir sprechen hier nicht von der Senkung der Regelzeiten, die im Erzieherschlüssel bereits enthalten sind. Es sind sowohl die Leitungsstunden, als auch die Vorbereitungszeiten je Arbeitstag. Diese sind mit 1 Stunde je Woche bislang zusätzlich angesetzt.
| Herr Weißbrodt: Widerspruch seitens seiner Fraktion zur Senkung der Qualifizierungszeiten, weil das die Vorbereitungszeiten der Erzieher sind zur Beschäftigung der Kinder. Die Qualität der Erziehung der Kinder muss so hoch wie möglich gehalten werden.
Nach weitergehender Diskussion aller Ausschussmitglieder stellt Herr Richter für den Hauptausschuss den Antrag, dass die Absenkung der Leitungsstunden und die besonderen Vorhaltungszeiten getrennt abgestimmt werden. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Antrag der getrennten Abstimmung:
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 14 Absenkung Leitungsstunden:
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 14 Absenkung Leitungsstunden:
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Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 14 Besondere Vorbereitungszeit:
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 14 Besondere Vorbereitungszeit:
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Gliederungspunkt 16 Energetische Sanierung im Bereich Straßenbeleuchtung | |
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Punkt 16:
einstimmig | Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Punkt 16:
einstimmig |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister : Dieser Punkt verbleibt im Haushaltskonsolidierungskonzept. | |
Gliederungspunkt 17 Privatisierung Märkte … |
Abstimmung ist nicht erforderlich. |
Gliederungspunkt 18 Ersparnis durch STARK II |
Abstimmung ist nicht erforderlich. |
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister :
Punkt 19 – alt – wurde gestrichen. Die Punkte 20, 21 und 22 befinden sich in Bearbeitung.
Da sie sich bereits in der Beratung befanden, sollten sie so, wie sie sind, im Haushaltskonsolidierungskonzept belassen werden.
Da sich auf Grund der Streichungen die Reihenfolge verändert hat, ruft er den neuen Punkt 20 auf „Überprüfung / Optimierung von Versicherungen“ mit einem Einsparpotential von vss. jährlich 50.000 Euro.
Derzeit wird gegen die Elementarschäden versichert, auch bei Grundstücken bzw. leerstehenden Gebäuden (wo bereits eine Abrissgenehmigung beantragt wurde), wo eigentlich nicht mehr erkennbar ist, was da versichert wird. Als Beispiel wird auf die Grundstücke Brühl 5 – 7 verwiesen.
Bei einigen Versicherungen sollen durch Neuausschreibungen die Beiträge gesenkt werden.
Herr Weißbrodt:
Zukünftig sollte genau geprüft werden, welche Versicherungen benötigt werden für die zu versichernden Grundstücke und Gebäude.
Vorsitzender Hauptausschuss / Oberbürgermeister :
Weiter erläutert er die Fehlbetragstabelle 2009 – 2017.
Die Streichung der Maßnahmen, wie sie vorgeschlagen worden sind vom Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, sind dort bereits gerechnet. Aufgrund der anhaltenden Veränderungen der Gewerbesteuer wurde ebenso eine Realerhöhung im Bereich der Gewerbesteuereinnahme längst nicht auf den Wert, den wir gegenwärtig im IST haben, vorgenommen. Auf der neu ausgereichten Liste sehen Sie das vorläufige Rechnungsergebnis des Haushaltsjahres 2010.
2009 lag in der Planung ein Jahresdefizit von ca. 2,4 Mio. Euro vor, mit dem IST bei +424.731 Euro. Für das Haushaltsjahr 2010 war in geplantes eigenes Jahresdefizit von ca. 2,2 Mio. Euro vorgesehen und wir haben nach der vorläufigen Rechnung, auch unter Beachtung der pauschalen Kassenrestebereinigung zum 31.12.2010 in Höhe von 2,1 Mio. Euro, der allerdings noch eine konkrete Bereinigung der Kasseneinnahmereste folgen wird, derzeit ein Ergebnis von +872.000 Euro nach gegenwärtiger Hochrechnung für das Haushaltsjahr 2010.
Vorgesehen ist im nächsten Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, den gegenwärtigen Stand und den Maßnahmeplan zur Bearbeitung der Kasseneinnahmereste vorzustellen, um die geplanten Möglichkeiten seitens der Verwaltung aufzuzeigen.
Die Tabelle enthält die Herausnahme der Punkte 3, 15 und 19 sowie die Aufnahme des Punktes 20 (neu). Sie enthält nicht die weiteren Einzelbeschlüsse aus der heutigen Sitzung. Sie enthält allerdings auch eine Verstetigung der Gewerbesteuer auf den Betrag, der in den Jahren 2009 und 2010 erreicht wurde. Es sind die Wirkungen der Gewerbesteuer komplett eingerechnet. Das heißt, die Ausgabenerhöhung durch Gewerbesteuerumlage und die daraus im übernächsten Folgejahr daraus resultierende Erhöhung der Kreisumlage ist ebenfalls gerechnet.
Auf dieser Grundlage ist ersichtlich, dass der Gesamtausgleich im Jahr 2017 als sicher angesehen wird.
Diese Tabelle wird um die Ergebnisse der heutigen Sitzung ergänzt und das neue Ergebnis als Austauschblatt zur Stadtratsvorlage eingebracht.
Wie bereits angekündigt, stellt der Vorsitzende des Hauptausschusses / Oberbürgermeister den Antrag auf Änderung bzw. Erweiterung des Beschlusstextes wie folgt:
1. Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 – 2017 in der nachfolgenden Fassung zu.
2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes gemäß vorstehender Zielstellungen vorzunehmen und dem Hauptausschuss bis 30.06.2001 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum geänderten Haushaltskonsolidierungskonzept:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum geänderten Haushaltskonsolidierungskonzept:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Der Vorsitzende des Hauptausschusses / Oberbürgermeister beendet die Sitzung und dankt allen Anwesenden.