Auszug - Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mi, 06.04.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:15 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
Zusatz: | Weiterhin werden eingeladen: FriedWald GmbH Dipl.-Kfm. Helge Hedtke, Waldakquise & Kommunalberatung Region Ost Im Leuschnerpark 3, 64347 Griesheim zu Top 5 Atelier für Bauplanung und Baubetreuung, Herr Wickler, Gärtnerstr. 14, 06712 Zeitz zu Top 6 Düber GmbH -Tiefbauplanung, Baugrund und Vermessung, Herr Düber An der Molkerei 1, 06712 Zeitz zu Top 7 | |||||||
V/STR/32/0476/11 Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Recht u. Ordnungswesen SG Sicherheit u. Ordnung | |||||||
Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
Frau Röhming erläuterte die Vorlage.
Durch die Privatisierung der Märkte hat sich die vorliegende Marktordnung erübrigt.
Für die privaten Märkte sowie die Spezialmärkte und sonstigen bestehen Marktfestsetzungen.
In der folgenden Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, warum die bestehende Marktordnung aufgehoben werden muss und nicht einfach bestehen bleiben kann für den Fall, dass die Stadt diese doch zu einem späteren Zeitpunkt wieder betreiben würde.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Aufhebungssatzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz über die Regelungen des Marktwesens in der Stadt Zeitz vom 05.06.1997.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |