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Auszug - Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Luckenau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement  

17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 14 Beschluss:V/STR/20/0559/11
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

 

Beschluss:

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt nehmen der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, der Hedrich, Herr Schröder, Herr Richter und Herr Heller nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbereich, somit werden zu diesem Tagesordnungspunkt 35 stimmberechtigte Mitglieder an der Abstimmung teilnehmen.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/20/0559/1905/11:

Der Stadtrat beschließt, den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages   zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Theißen und Luckenau (Konzessionsgebiet „Theißen-Luckenau“) mit einer Laufzeit von 20 Jahren. Dieser Vertrag tritt am 01.12.2011 in Kraft und endet am 30.11.2031.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

40

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  5 (Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, Herr Schröder,

Herr Hedrich, Herr Heller, Herr Richter)