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Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 19.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Verpflichtung einer neuen Stadträtin
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2011		STR/0002/11
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Nachwahl zum Vorstand des Stadtrates
N 10	Einreichung einer Klage gegen den Bescheid des Burgenlandkreises vom 05.04.2011 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2011	V/STR/75/0540/11
N 11	Behandlung der Haushaltsverfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vom 29.04.2011 (Widerspruchs- und Klageverfahren) ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt
Ö 10.1	Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 05.04.2011 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2011		V/STR/75/0536/11
Ö 11.1	Behandlung der Haushaltsverfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vom 29.04.2011 (Aufhebung der SR-Beschlüsse zu HH und HKZ) ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt		V/STR/20/0562/11
Ö 12	Überführung des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" in eine GmbH		V/STR/74/0520/11
Ö 13	Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Kayna-Nonnewitz-Pirkau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement		V/STR/20/0552/11
Ö 14	Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Theißen-Luckenau" ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement		V/STR/20/0559/11
Ö 15	12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 19.12.1997		V/STR/75/0535/11
Ö 16	5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz		V/STR/10/0545/11
Ö 17	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/0523/11
Ö 18	Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz		V/STR/40/0518/11
Ö 19	Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz		V/STR/32/0510/11
Ö 20	Aufhebung der Satzung zur Marktordnung der Stadt Zeitz		V/STR/32/0476/11
Ö 21	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Eigenheimbau Kirchweg" im Ortsteil Theißen von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0501/11
Ö 22	Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale		V/STR/40/0517/11
Ö 23	Errichtung von Haushaltsstellen für Schäden an kommunalen Straßen nach dem Winter 2010/2011 - "Schlaglochprogramm" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr		V/STR/65/0526/11
Ö 24	Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH		V/STR/OB/0546/11
Ö 25	Stellungnahme der Stadt Zeitz zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 08.12.2010 über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Haushalts- und Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung"		V/STR/BM/0534/11
Ö 26	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kayna mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung der Bürgermeisterin und des Oberbürgermeisters		V/STR/14/0495/11
Ö 27	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Würchwitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters		V/STR/14/0496/11
Ö 28	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Nonnewitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters		V/STR/14/0499/11
Ö 29	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Theißen mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Theißen		V/STR/14/0507/11
Ö 30	Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz		V/STR/20/0530/11
Ö 31	Allgemeine Anfragen
N 32	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 33	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.03.2011
N 34	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 35	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 36	Allgemeine Anfragen
N 37	Schließung der Sitzung

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