Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

-          Zu den Tagesordnungspunkten 14, 28 und 39 liegen Protokollauszüge zu geänderten Beschlüssen im Hauptausschuss aus.

-          Zu TOP 33 liegen Austauschblätter aus.

-          Zu Top 46 und 52 liegt zur Information das Beschlussprotokoll der gemeinsamen Sitzung Bauausschuss und Hauptausschuss aus.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

-          Zunächst gibt Herr Schröder folgende Hinweise: Die Fraktion geht davon aus, dass die Länge der heutigen Tagesordnung eine einmalige Ausnahme ist. Eine gewissenhafte Vorbereitung und damit auch verbunden das Durchlesen der umfangreichen Unterlagen ist für die verbleibende Zeit vom Eingang der Unterlagen bis zur Sitzung nicht möglich. Dies kann so nicht akzeptiert werden. Hier müssen andere Möglichkeiten gefunden werden.

-          Folgende Antragstellung:

      Der Tagesordnungspunkt 46  wird vorgezogen und ist nach dem Bericht des  

      Oberbürgermeisters zu behandeln.

      Abstimmung zur Antragstellung:

      Ja-Stimmen:   mehrheitlich                                  Die Einordnung erfolgt unter Top 8.1

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige/KPD):

-          Folgende Antragstellung:

Die Tagesordnungspunkte 33, 46 und 52 werden von der heutigen Tagesordnung herunter genommen und in die Ausschüsse zurückverwiesen.

Einzelabstimmung der beantragten Tagesordnungspunkte:

Abstimmung zur Zurückverweisung des Top 33:

Ja-Stimmen:   mehrheitlich                                   Der Top 33 wird in die entsprechenden    

                                                                       Ausschüsse  zurückverwiesen.

Abstimmung Zurückverweisung des Top 46 und zusammenhängend Top 52:

Ja-Stimmen:   9          Nein-Stimmen:     23       Ablehnung des Antrages.

Veränderung der Anwesenheit

Hinzugekommen sind Herr Schwarz und Herr Enzmann, ab 17.15 Uhr sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung mit den Änderungen: