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Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	18. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 07.07.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2011		STR/0003/11
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 8.1	Erörterung des Ergebnisses des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zum Altmarkt
Ö 9	2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste		V/STR/10/0569/11
Ö 10	Senkung der Geschäftsführungskosten der Fraktionen - Hhst. 1 00100 65600 100 im Haushaltsjahr 2011 ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste		V/STR/10/0570/11
Ö 11	Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel		V/STR/10/0571/11
Ö 12	Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung		V/STR/65/0454/11
Ö 13	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0542/11
Ö 14	Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0491/11
Ö 15	Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10/2 "Brühl / Scharrenstraße / Steinsgraben / Steinstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0529/11
Ö 16	Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 60 - Mischgebiet im Geltungsbereich Block 12 - Rahnestraße / Ritterstraße / Stiftsberg mit Erweiterung des Geltungsbereiches ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0528/11
Ö 17	Billigungs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Gewerbegebiet Leipziger Straße - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0470/11
Ö 18	Beendung des Bauleitverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 24 Geußnitzer Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0541/11
Ö 19	Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche des Flurstücks 212 aus der Flur 18, angrenzend zur Bergstraße in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0525/11
Ö 20	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf der ehem. Deponie Aue in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0553/11
Ö 21	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 63 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehem. Kohlelagerplatz in Zeitz - Zangenberg" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0566/11
Ö 22	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0544/11
Ö 23	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 15 Kalktor/Altenburger Straße/Röntgenstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0538/11
Ö 24	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des einfachen Bebauungsplanes Nr. 27 An der Friedensstraße/Rosenweg ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0539/11
Ö 25	Ausbau der Theißener Querstraße im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0522/11
Ö 26	Ausbau der Straßen Siedlung, Querstraße, Schulweg, Liebknechtstraße, Gartenstraße, An den Wiesen und Streckauer Straße im Ortsteil Luckenau und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0515/11
Ö 27	Ausbau der Straßen Fabrikweg und Am Berg im Ortsteil Luckenau und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0516/11
Ö 28	Austritt einer Mitgliedsgemeinde und Auflösung des Planungsverbandes Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0543/11
Ö 29	1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, Anpflanzungen, Tierhaltung, offene Feuer im Freien, Ruhestörung, mangelhafte Hausnummerierung, Eisflächen, Tagesbrüche und Tagebaurestlöcher für die Stadt Zeitz		V/STR/32/0506/11
Ö 30	Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 161 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt zum Leasing eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) der Freiwilligen Feuerwehr		V/STR/32/0593/11
Ö 31	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz		V/STR/74/0586/11
Ö 32	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/0578/11
Ö 33	Konzeption zur Entwicklung der Zeitzer Museumslandschaft		V/STR/40/0511/11
Ö 34	Umsetzung, Aufbau und Durchführung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Museum Moritzburg - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung		V/STR/40/0574/11
Ö 35	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Luckenau mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Luckenau		V/STR/14/0497/11
Ö 36	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Döbris mit der Stellungnahme des Oberbürgemeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters		V/STR/14/0554/11
Ö 37	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters		V/STR/14/0561/11
Ö 38	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2009 und der Entlastung des Oberbürgermeisters ausgearbeitet vom: Rechnungsprüfungsamt		V/STR/14/0575/11
Ö 39	Alternative Energiegewinnung ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion		V/STR/STR/0549/11
Ö 40	Kfz.-Kennzeichen "ZZ"		V/STR/BM/0590/11
Ö 41	Festlegung des Fördergebietes zum Förderprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren"		V/STR/63/0580/11
Ö 42	Aufnahme des Tiergartens in das Stadtentwicklungskonzept und Einleitung von Sofortmaßnahmen zur Rettung dieses Areals als Stadtwald ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/STR/0537/11
Ö 43	Abberufung eines sachkundigen Einwohners der SPD-Fraktion aus dem Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion		V/STR/STR/0584/11
Ö 44	Berufung eines sachkundigen Einwohners der SPD-Fraktion in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion		V/STR/STR/0585/11
Ö 45	Bekanntgabe zu Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse bei Stadtratsmitgliedern im Bauausschuss, Betriebsausschuss und Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI im Stadtrat Zeitz in der V. Wahlperiode
Ö 46	Erörterung des Ergebnisses des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens zum Altmarkt
Ö 47	Allgemeine Anfragen
N 48	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 49	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2011
N 50	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 51	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 52	Vergabe Planungsleistungen Altmarkt ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz in Zusammenarbeit mit FB Baurecht	V/STR/65/0567/11
N 53	Allgemeine Anfragen
N 54	Schließung der Sitzung

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