Auszug - Einwohnerfragestunde
| 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 07.07.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Folgende Fragen und Antworten:
Herr Reinhard Linke (Bürgerforum Geußnitz): | Bürgerforum die gegen die geplante Biogasanlage in Geußnitz Nord aufutreten: 1. Frage: Ist die Beantragung eines BImSchVerfahrens erfolgt? 2. Frage: Das Bürgerforum hat allen Fraktionen ein Wirtschaftlichkeitskonzept vorgelegt. Gibt es hierzu erste Erfahrungen bzw. Standpunkte?
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Antwort: Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister): | Zur 1. Frage: Eine abschließende Beantwortung kann vom Oberbürgermeister nicht erfolgen. Die Beantragung erfolgt beim Landesverwaltungsamt. Der Oberbürgermeister hat auch keine Kenntnis darüber, ob dieses Verfahren eingereicht ist. Bevor jedoch ein BImSchVerfahren nicht abgeschlossen ist, gibt es im Stadtrat auch keine möglichen B-Plan-Entscheidungen. Eine Standpunktbildung erfolgt dann zum gegebenen Zeitpunkt im Bauausschuss. Im Moment können keine Standpunkte geändert werden. Zur zweiten Frage kann der Oberbürgermeister keine Antwort geben. Wenn es einen alternativen Antragsteller für eine andere Nutzungsart gibt, muss er sich entsprechend in der Stadtverwaltung melden. Eine solche Meldung ist nicht bekannt.
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Frau Christine Tretner | Frage zur Schließung des Asylantenwohnheimes in Weißenfels? Wie wird zukünftig die Unterbringung von Asybewerberb in unserem Asylbewerberheim aussehen?
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Antwort: Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister): | In der Kasernenanlage wird es keine entsprechende Neuordnung in dieser Richtung geben. |