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Auszug - Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  

18. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 14 Beschluss:V/STR/65/0491/11
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/65/0491/11 Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz
ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Hierzu liegt ein Protokollauszug über den geänderten Beschluss im Hauptausschuss vor

Hierzu liegt ein Protokollauszug über den geänderten Beschluss im Hauptausschuss vor. Dieser geänderte Beschluss wird zur Abstimmung gestellt:

Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0491/0707/11:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.

 

Folgende Änderung in der Satzung:

In § 2 der Aufhebungssatzung werden die Worte „…rückwirkend zum 01.07.2009“ gestrichen und durch „am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung“ ersetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0