Auszug - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
| 18. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | Beschluss: | V/STR/65/0542/11 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 07.07.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:35 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/0542/11 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge |
||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt die Anmerkungen:
- Der im Hauptausschuss vorgelegte Änderungsantrag von Herrn Strauch „Weitere Aufnahme von Straßen die im Moment nicht beschrieben sind“ wird mit der nächsten Änderungssatzung aufgegriffen. Das Einvernehmen des Antragstellers liegt vor.
- Ebenfalls wird, wie bereits im Hauptausschuss protokolliert, dem Wunsch von Frau Späte entsprochen, nach einer entsprechenden Prüfung überörtliche Landesstraßen in den Ortschaften ebenfalls in die Satzung aufzunehmen.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/65/0542/0707/11:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 37 |
Ja-Stimmen: | 37 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |