Auszug - Austritt einer Mitgliedsgemeinde und Auflösung des Planungsverbandes Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  

Herr Dr. Kunze erläutert die Vorlage.

Nach weiteren vorliegenden Informationen zum Sachverhalt, ist eine Änderung des Beschlusstextes notwendig. Diese wurde durch Herrn Otto, Bürgermeister formuliert.

Folgender neuer Beschlusstext wird vorgeschlagen:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in einer nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden unter folgender Bedingung zuzustimmen:

Im Rahmen einer neben dem Auflösungsbeschluss zu beschließenden Auseinandersetzungsvereinbarung müssen der Stadt Zeitz die Personal- und Sachkosten für die Verbandsarbeit der letzten Jahre angemessen und anteilig gemäß Satzung des Planungsverbandes erstattet werden.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt um Stellungnahme zu bitten, ob durch die Auflösung des Verbandes eine wichtige Grundlage für die Eingemeindung des Ortsteils Grana in die Gemeinde Kretzschau entfallen ist.

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in einer nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden unter folgender Bedingung zuzustimmen:

Im Rahmen einer neben dem Auflösungsbeschluss zu beschließenden Auseinandersetzungsvereinbarung müssen der Stadt Zeitz die Personal- und Sachkosten für die Verbandsarbeit der letzten Jahre angemessen und anteilig gemäß Satzung des Planungsverbandes erstattet werden.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt um Stellungnahme zu bitten, ob durch die Auflösung des Verbandes eine wichtige Grundlage für die Eingemeindung des Ortsteils Grana in die Gemeinde Kretzschau entfallen ist.

Abstimmungsergebnis: