Auszug - Widmung einer städtischen Privatfläche "Parkplatz Klinkerhallen" zur Gemeindestraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 12 | Beschluss: | V/STR/65/0599/11 | |||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 01.09.2011 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/65/0599/11 Widmung einer städtischen Privatfläche "Parkplatz Klinkerhallen" zur Gemeindestraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Straßenbau und Verkehr | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Frau Späte gibt den Hinweis der Fraktionen zu Protokoll:
Bei der zukünftigen Bewirtschaftung ist stets zu berücksichtigen, dass eine ausreichende Parkmöglichkeit der Nutzer der Klinkerhallen u.a. gegeben ist.
Herr Heller verlässt den Friedenssaal, so dass sich gegenwärtig 11 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal befinden.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt die Widmung gemäß § 6 Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt für die Fläche „Parkplatz Klinkerhallen“ wie sie sich aus der Anlage ergibt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |