Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2011
| 22. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 17.11.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:20 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Veränderung der Anwesenheit, Herr Musgiller kommt hinzu, ab 17.05 Uhr sind 38 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Beschlussprotokoll öffentlicher Teil der 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 13.10.2011.
Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):
Auf Seite 16 ist folgende Korrektur vorzunehmen:
.. im Bundesverkehrswegeplan 2003 – 2013.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):
Herr Hörig kann sich mit den auf seine Fragen gegebenen Antworten durch den Oberbürgermeister nicht einverstanden erklären und bittet deshalb um einen Termin zu einem Sondergespräch beim Oberbürgermeister.
Weiterhin vermisst Herr Hörig eine Äußerung von einem Stadtrat im Protokoll.
Dazu wird vom Vorsitzenden des Stadtrates darauf verwiesen, dass ein Beschlussprotokoll angefertigt wird und bestimmte Meinungen und Äußerungen nur aufgeführt werden, wenn dies (gemäß GO LSA und Geschäftsordnung für den Stadtrat Zeitz und seinen Ausschüssen) zu Beginn der Äußerungen vom jeweiligen Stadtrat gewünscht wird.
Beschluss:
Der Stadtrat bestätigt mit den Ergänzungen den öffentlichen Teil des Beschlussprotokolls der 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 13.10.2011.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 38 |
Ja-Stimmen: | 34 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |