Tagesordnung - 22. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	22. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 17.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Verabschiedung der Schiedspersonen
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2011	STR/0006/11
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Besetzung des Aufsichtsrats der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH	V/STR/20/0627/11
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz	V/STR/75/0642/11
Ö 12	Fortschreibung Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 10.10.2011)	V/STR/75/0641/11
Ö 13	6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz	V/STR/10/0643/11
Ö 14	Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013, Stand 06.10.2011	V/STR/63/0634/11
Ö 15	Ausbau der Südstraße, des Südplatzes, des Mittelweges, des Friedensplatzes, der Lindenstraße und des Westplatzes im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge	V/STR/65/0630/11
Ö 16	Information zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge	V/STR/65/0632/11
Ö 17	Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst	V/STR/10/0645/11
Ö 18	Erarbeitung einer technischen und finanziellen Variante, um die Zuschauerfreifläche vor der Bühne im Schlosspark zu überdachen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0637/11
Ö 19	Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0635/11
Ö 20	Allgemeine Anfragen
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2011
N 23	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 24	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 25	Allgemeine Anfragen
N 26	Schließung der Sitzung