Auszug - Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013, Stand 06.10.2011  

Hierzu liegt ein Lebenslauf mit folgender Änderung im Hauptausschuss vor:

Der Antrag des Herrn Buzalski im Bauausschuss wird als textliche Ergänzung/bzw. Fußnote (Abbruch Brühl 5, 6 und 7) im ASO-Maßnahme-Kosten-Plan aufgenommen. (Die Tabellen sind Bestandteil der Beschlussfassung.)

Unter der Tabelle wird folgender Text eingefügt:

(Fußnote) – Soweit Mittel im Jahr 2012 freiwerden, werden diese Maßnahmen durchgeführt.)

Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) stellt folgenden Antrag:

Der letzte Satz ist wie folgt zu ändern;

Über wesentliche Änderungen der Maßnahmen und Kostenansätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 06.10.2011, entscheidet der Hauptausschuss.

Abstimmung zur Antragstellung:

Ja-Stimmen:     11          Nein-Stimmen:     23          Enthaltungen:     6

Ablehnung.

Beschluss mit der Änderung im Hauptausschuss:

Beschluss-Nr. V/STR/63/0634/1711/11:

Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2007 bis 2011 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „ Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „ Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013 .

Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.

Entsprechend dem Gebot der zügigen Umsetzung sowie der Durchführung von Aufgaben aus dem Sanierungsrecht gemäß BauGB im übertragenen Wirkungskreis sind die Mittel sofort, auch während der vorläufigen Haushaltsführung, bis zur Höhe der geplanten Mittel im  Finanzplan freigegeben.

Über wesentliche Änderungen der Maßnahmen und Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 06.10.2011, ist der Hauptausschuss zu informieren.

Abstimmungsergebnis: