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Auszug - Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  

22. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 19
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/STR/0635/11 Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Stadtrat
Fraktion WIR-Unabhängige/KPD
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

 

Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses

Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf den Beschluss des Hauptausschusses. Durch diesen Beschluss wird festgestellt, dass der Hauptausschuss für den Stadtrat die Unzuständigkeit wegen einer Entscheidung im übertragenen Wirkungskreis feststellt.

Die Vorlage mit dem Tagesordnungspunkt 19 wird hiermit zurückgewiesen.