Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Gentsch (Fraktion Die Linke.):

Zu den vom Oberbürgermeister ausgeführten Zahlen zum Haushaltergebnis 201 und zum Haushaltverlauf 2011 bringt Herr Gentsch an, dass er auch andere Zahlen kennt, die nicht so optimistisch sind.

Bei diesen Zahlen geht Herr Gentsch immer vom Sachverstand und von Zahlen die schwarz auf weiß auf Papier stehen aus. Mehr möchte Herr Gentsch dazu nicht sagen.

Frage zur ZiAG:

Was wird aus dem Gewinn, den die ZiAG aus Schrottaufkommen erwirtschaftet hat? Geht dieser Gewinn mit in die Stadt Zeitz?

Gibt es einen Zeitplan der ZiAG, wie jetzt mit den Verwaltungsgemeinschaften gearbeitet wird? Welche Vorstellungen haben wir als Stadt ?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

In dem Beratungszyklus Haushalt werden wir jeweils in den Ausschüssen als ersten Tagesordnungspunkt den Jahresabschluss 2010 behandeln. Er wird in dieser Runde eine wichtige Grundlage sein. Die anderen vom Oberbürgermeister angeführten Zahlen sind Realzahlen und wir haben im Moment alles aufgenommen was wir wissen und was wir aufnehmen konnten, so dass saubere Zahlen vorgelegt werden. Der Oberbürgermeister könnte sicher das eine oder das andere noch positiver gestalten, aber er denkt, wir würden uns selber anlügen, wenn wir das tun würden. Die Verwaltung konnte auch in der Haushaltplanung der nächsten Jahre nicht alle Defizite ausgleichen. Es gibt Risiken und die schreiben wir auch in die Pläne 2013/2014.

Zur ZiAG:

Der Übernahmeantrag des Burgenlandkreises für die Geschäftsanteile beinhaltet auch den Beschlussantrag, dass die Gesellschafterversammlung beschließen möge, zu dem Zeitpunkt ist der Burgenlandkreis noch stimmberechtigt, dass die Gewinnrücklagen, die genau aus den gesagten Quellen stammen, in der Gesellschaft verbleiben und damit dem neuen Tätigkeitsgebiet der ZiAG zur Verfügung stehen.

Die Verwaltung hat bereits vorsorglich der Einheitsgemeinde Elsteraue und der Verbandsgemeinde Droyßiger- / Zeitzer Forst vorgeschlagen, dass sie in ihren Gemeinderäten darüber sprechen sollen, die frei gewordenen Geschäftsanteile von 50 % jeweils hälftig zu erwerben. Die Gemeinderäte sind frei in ihrer Entscheidung, dieses tun zu wollen. Ansonsten verbleiben diese Anteile in der Gesellschaft selber. Wenn aber die entsprechenden Erwerbsanträge kommen, wird die Gesellschafterversammlung, das darf der Oberbürgermeister dem Stadtrat versichern, einstimmig beschließen diese Geschäftsanteile an die Antragsteller zu verkaufen, wenn deren Kommunalaufsicht zustimmt. Wir legen uns darüber hinaus auch fest, selbst wenn die Gemeinden keine Anteile erwerben sollten, dass entsprechend dem zu fassenden Beschluss, diese Gewinnrücklagen in diesem Gebiet insgesamt eingesetzt werden. Es gibt die Zusicherung des Jobcenters, dass die ZiAG mbH in diesem aufgezeigten Gebiet tätig wird und damit werden auch die Gewinnrücklagen in diesem Gebiet verwendet.

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Nachfrage zu o. g. Thema:

Wenn die Stadt Zeitz alleinige Gesellschafter sein sollte, welche Überlegungen gibt es da zur Strukturierung dieser Gesellschaft und zur Vertretung der Stadt in dieser Gesellschaft?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, möchte über diese Frage nicht nachdenken, weil er möchte, dass die Gemeinden Droyßiger- / Zeitzer Forst und Elsteraue mit beteiligt werden. Wenn dort Gemeinderäte abschließend nein sagen würden oder die Kommunalaufsicht die Genehmigung verweigern würde, dass sie Gesellschafter werden, dann wird eine Änderung des Gesellschaftervertrages hier in dieses Gremium eingebracht. Ob der Oberbürgermeister dieses dann dem Stadtrat vorschlagen wird, auf der Basis Gesellschafterversammlung, dass dort mehrere Personen entsandt werden oder die Bildung eines Aufsichtsrates vorschlagen könnte, kann der Oberbürgermeister heute noch nicht sagen. Der Oberbürgermeister hat keine Lust, in der ZiAG mbH Alleinherrscher sein zu müssen, da er ja dann auch allein die Verantwortung übernimmt.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

Frage zur Kultur in der Stadt und das die Städte Naumburg und Weißenfels Zeitz weit überholt haben, wie das der Oberbürgermeister ändern möchte?

Frage zur Ämterteilung und Verteilung der Aufgaben in der Verwaltung, kann das noch einmal geprüft werden? Speziell zur Verantwortlichkeit Tourismus, Wirtschaftlichkeit.

An dieser Stelle unterbricht der Vorsitzende des Stadtrates Herrn Hörig, da diese Fragen nicht den Bericht des Oberbürgermeisters betreffen.

Hier ergänzt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, ebenfalls, dass diese Frage zum Tagesordnungspunkt Allgemeine Anfragen gehören.