Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau  Marie-Luise Brede, Bürgerin der Stadt Zeitz

1. Frage:

Warum haben die Meinung der Bürger der Stadt Zeitz bei Entscheidungen in der Stadt kein Gewicht mehr?

-          Bau Michaelpark – Ergebnis, Innenstadt ist unansehnlich und erschreckend.

-          Umgestaltung des Altmarktes – Wo sind hier Meinungen der Bürger eingeholt worden?

2. Frage:

Was gedenken die gewählten Vertreter der Stadt Zeitz, um im Ringen zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz unsere Stadt Zeitz nicht mehr auf das Abstellgleis zu schieben? Frau Brede hat den Eindruck, Naumburg und Weißenfels können sehr gut miteinander und sie sieht mit Sorge wie Zeitz mehr und mehr ins Abseits gerät. Kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Niedergang unserer Stadt führt letztendlich dazu, dass das Bildungsbürgertum dieser Stadt weiter abmarschiert. Es wird ein Nährboden geschaffen, dessen Entwicklung wir gegenwärtig mit größter Angst und mit Schrecken sehen.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Das Bebauungsplanverfahren Michaelpark war vor der Zeit des Oberbürgermeisters, Herrn Dr. Kunze.

Dieses Bebauungsplanverfahren wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Es gab sehr sehr viele Meinungsäußerungen, die der Stadtrat damals in seiner Tagesordnung abzuwägen hatte. Der Stadtrat hat eine Erörterung und Abwägung durchgeführt und er hat einen Abwägungsbeschluss gefasst. Das zum Ergebnis unterschiedliche Meinungen vorliegen, ist nun mal in der Natur der Sache. Der Oberbürgermeister kann aber nicht erkennen, dass der damalige Stadtrat, die auch teilweise mit vielen Unterschriften belegten Dinge, nicht in seiner Abwägung beachtet hat. Seine persönliche Meinung dazu ist dabei unbedeutend, er hatte an diesen Stadtratssitzungen nur als Gast teilgenommen.

Beim Thema Altmarkt muss der Oberbürgermeister auch widersprechen. Wir haben hier, nachdem die Entwürfe da waren und die Jury eine Entscheidung getroffen hatte, ca. 4 Wochen eine Ausstellung der 5 benannten Entwürfe, der 3 Preisträger und der 2 Anerkennungen durchgeführt, wo die entsprechenden Kriterien beschrieben waren. In einem ausgelegten Buch haben sehr viele Bürger ihre Meinung geäußert und die Ergebnisse dieses Buches haben bei der Abwägung hier im Stadtrat sehr wohl eine Rolle gespielt. Es wurde eine demokratische Entscheidung getroffen.

Zur 2. Frage:

Die getroffenen Aussagen kann der Oberbürgermeister jetzt nur als eine vergleichsweise Meinungsäußerung erkennen, die nicht zugeordnet werden kann, wie weit Zeitz irgendwo hinter Naumburg und Weißenfels zurück bleiben könnte. Er habe auch eine gute Zusammenarbeit mit seinen Amtskollegen aus Naumburg und Weißenfels. Sollte damit gemeint sein, dass die Staatliche Rentenversicherung Zeitz verlassen hat, sollte damit gemeint sein, dass das Finanzamt Zeitz verlassen hat und solche Dinge, dann muss der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, sagen, dort wo es möglich war, etwas Einfluss zu nehmen, wie mit dem Sprechtag – Barmer -  haben wir uns deren Aufmerksamkeit in angemessener Weise zurück geholt. Zu den anderen Dingen hat die Stadt ihre Meinung an die entsprechenden Stellen geschrieben, den Unwillen zum Ausdruck gebracht. Die entsprechenden Antworten und Begründungen zu Entscheidungen sind eingegangen. Da spielt insbesondere auch z.B. beim Finanzminister seine Antwort zum Finanzamt eine Rolle, dass hier auch eine Optimierung der Finanzverwaltung, die als Bundesauftragsverwaltung durchgeführt wird, erfolgen sollte. Im Gegenzug will der Oberbürgermeister an dieser Stelle sagen, es ist gelungen, sicherlich auch durch das Freiwerden des Finanzamtes, dass die Hauptstelle des Jobcenters von Naumburg nach Zeitz umzieht und hier eine entsprechende Anzahl von Mitarbeiterplätzen neu geschaffen wird. Mit den Kollegen in Naumburg und Weißenfels erfolgt zu vielen Themen eine Abstimmung und es ist auch bekannt, dass diese Abstimmung und ein Austausch zu den verschiedenen Themen auch zwischen den Fraktionen der Städte erfolgt.