Auszug - Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern  

Frau Prahlow:

-  Durch diese Satzung soll die Vergnügungssteuersatzung wegfallen, es wird nur noch auf

   Spielgeräte eine Steuer erhoben, dadurch soll auch der kulturelle Zwecke gefördert

   werden. Bisheriger Verwaltungsaufwand stand nicht im Verhältnis zu Steuereinnahmen.

   In alter Satzung waren Spielgeräte nicht enthalten, keine Bestimmungen zu Stückzahl von

   Spielgeräten.

Herr Ham:

-  Ich möchte Gegenüberstellung unserer alten Satzung gegen neue Satzung.

Herr Lukasek:

-  Gesetzliche Grundlage gibt es seit 2005, warum hat Kommunalaufsicht unseren GÄV so

   zu gestimmt und nicht diese Satzung bemängelt.

Herr Zürbel:

- Unsere alte Satzung ist im GÄV enthalten.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz“.

Abstimmungsergebnis: