Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
| 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 15.03.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
 | | | |
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Zur Beschlussfähigkeit:
Von den 44 stimmberechtigten Mitgliedern sind gegenwärtig 36 Stadträtinnen/Stadträte und der Oberbürgermeister mit Stimmrecht anwesend.
5 Stadträtinnen/Stadträte kommen später hinzu, 2 Stadträtinnen sind entschuldigt.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, gibt folgende Information:
Am 13.03.2012 hat der Vorsitzende des Stadtrates folgende Information erhalten:
Alle 6 Mitglieder der FDP-Fraktion im Stadtrat Zeitz sind mit sofortiger Wirkung (12.03.2012) aus der FDP-Fraktion ausgetreten. Mit sofortiger Wirkung werden sich Herr Kühling, Herr Melzer, Herr Richter, Herr Schenk, Herr Dr. Röhler und Herr Weißbrodt gemäß § 20 der Geschäftsordnung für den Stadtrat in Übereinstimmung mit § 43 GO LSA zu einer Fraktion mit dem Namen „Alternative Liberale Liste (ALL) zusammenschließen.
Fraktionsvorsitzender ist Herr Sven Weißbrodt, Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden ist Herr Karl Melzer.