Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 15.03.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2012		STR/0007/12
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern		V/STR/20/0707/12
Ö 10	Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern		V/STR/20/0708/12
Ö 11	Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/0710/12
Ö 12	Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0721/12
Ö 13	Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung		V/STR/40/0725/12
Ö 14	Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0727/12
Ö 15	Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0730/12
Ö 16	Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern		V/STR/20/0741/12
Ö 17	Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0717/12
Ö 18	Investitionsprogramm STARK III der Bundesregierung Maßnahmen der Stadt Zeitz zu den Investitionsschwerpunkten energetische Modernisierung von Kitas und Schulen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement		V/STR/65/0701/12
Ö 19	Ausbau der Waldstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0697/12
Ö 20	Ernennung Ehrenbürger ausgearbeitet von: Eugen Engel und Mitglieder des Ältestenrates		V/STR/STR/0704/12
Ö 21	Verleihung von Ehrenurkunden der Stadt Zeitz an verdiente Stadträtinnen und Stadträte ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.		V/STR/STR/0705/12
Ö 22	Konzipierung des Kaufhauses Kramerstraße Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/10/0706/12
Ö 23	Allgemeine Anfragen
N 24	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 25	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2012
N 26	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 27	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 28	Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt Personalprüfung	V/STR/10/0732/12
N 29	Kündigung eines Vertrages	V/STR/75/0709/12
N 30	Allgemeine Anfragen
N 31	Schließung der Sitzung