Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhänge /KPD):

1. Frage:

Prüfung der Möglichkeit zur Schaffung einer Brücke über den Wasserberg?

2. Frage:

Besteht die Möglichkeit die bestehende Medienausleihstelle mit dem Namen „Dr. Flörsheim“ zu benennen?

3. Frage:

Gibt es eine Möglichkeit zur Ergänzung des Randgrünes entlang der ehemaligen Drahtseilbahn?

4. Frage:

Prüfen von Möglichkeiten eines Härtebeitrages für Tierliebhaber, hier speziell für Hartz IV-Empfänger?

5. Frage:

Prüfen von Möglichkeiten zur Öffnung der Luthergasse?

6. Frage:

Prüfen von Möglichkeiten, ob Zeitz in die Klosterroute Mitteldeutschlands aufgenommen werden kann?

7. Frage:

Kommt die Gastronomin auf Kloster Posa?

8. Frage:

Sind Sie bereit, ein Interimsschild im Bereich des OdF-Denkmals anzubringen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Erneut weist der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, darauf hin, dass einige Fragen bereits mehrmals beantwortet wurden.

Zur 1. und 2. Frage:

Wurden bereits beantwortet, deshalb gibt es keine weitere Beantwortung.

Zur 3. Frage:

Hier ist ein neuer Drahtseilbahn-Verein tätig geworden. Bereits zum Frühjahrsputz wird sich dieser Verein um diese Fläche kümmern.

Zur 4. Frage:

Hier gibt es die ganz klare Aussage, diejenigen, die aus rechtlichen bzw. Schutzgründen oder weil sie behindert sind, einen Hund benötigen, sind von der Hundesteuer befreit.

Zur 5. Frage:

Wurde bereits beantwortet, deshalb gibt es keine weitere Beantwortung.

Zur 6. Frage.

Der Oberbürgermeister sieht gegenwärtig keinen Grund, einen Antrag zur Aufnahme zu stellen.

Zur 7. Frage:

In der Verwaltung werden zurzeit die Gespräche zu Nutzungskonzepten mit den Beteiligten geführt.

Zur 8. Frage:

Wurde bereits beantwortet, deshalb gibt es keine weitere Beantwortung.

Bevor der nicht öffentliche Teil beginnt, möchte Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, kurz formell  darüber abstimmen, dass Frau Schwalbe und Frau Hartmann von der Kommunalaufsicht auch im nicht öffentlichen Teil anwesend sein können.

Abstimmung: Ja-Stimmen:  mehrheitlich.