Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige / KPD)

Herr Kutschick möchte noch einmal eine klare Antwort haben:

Im Schlosspark Moritzburg werden Veranstaltungen der Stadt Zeitz durchgeführt und Vereine werden dort mit Gebühren belegt, Vereine der Stadt Zeitz, die bis jetzt kostenlos dort teilnehmen durften.

1. Frage:

Inwieweit ist dem so?

2. Frage zum Denkmal:

Wer hat den Bauleuten das Recht erteilt, die Inschrift zu beseitigen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Hier gibt es ganz klare Regelungen im Einzelfall, auch zur Erstattung von Entgelt bei Teilnahme von Veranstaltungen im Schlosspark, so gibt es bei Teilnahme an wirtschaftlichen Veranstaltungen Standgebühren. Diese Regelungen sind in entsprechenden Satzungen und Gebührenordnungen festgeschrieben, die zum Teil auch im Stadtrat beschlossen worden sind. Und es gibt unter bestimmten Bedingungen auch die Antragsmöglichkeit auf Minderung.

Zur 2. Frage:

Obwohl der Oberbürgermeister dies ausdrücklich begründet hat, führt er dazu noch einmal aus, dass die jetzigen Buchstaben ebenfalls sanierungsbedürftig waren und mit entfernt wurden.

Und ganz persönlich betrachtet der Oberbürgermeister es nicht für angemessen,

wenn das Denkmal ohne Figurengruppe steht, dann darunter dieser Schriftzug zu lesen ist. Ein Einheimischer kann dies sicher zuordnen, aber auswärtige Besucher und Touristen können dies nicht.

Herr Kutschick:

Nachfrage zum Denkmal:

Wie können während der Zeit der Sanierung Kranzniederlegungen zu Ehren der Opfer des Faschismus durchgeführt werden. Kann ein entsprechendes Schild angebracht werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Nach den entsprechenden Planungen und auch wegen des Zustandes wird auch der Sockel in diesem Jahr an dieser Stelle zurück gebaut. Die Kranzniederlegungen zum 27. Januar sieht er am KZ-Außenlager Rehmsdorf als geeignet an.

Herr Melzer (2.Stellv.des Vorsitzenden des Stadtrates)

Ab wann kann für die Bevölkerung die Dauerausstellung „Im Zentrum der Macht“ im Museum besichtigt werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

In der Ausschuss-Sitzung am 26.03.2012 wird das Konzept der Ausstellung insgesamt vorgestellt.

Gegenwärtig wird von den Verantwortlichen des Museums als möglicher Eröffnungstermin der Dauerausstellung der 02.07.2012 genannt.