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Auszug - Ausbau der Kurzen Straße im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/65/0738/12 Ausbau der Kurzen Straße im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch erläuterte die Vorlage

Herr Immisch erläuterte die Vorlage.

 

Herr Schenk nimmt an der Abstimmung nicht teil.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Kurzen Straße im Ortsteil Nonnewitz.

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Kurze Straße als Anliegerstraße klassifiziert.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

1