Auszug - Schaffung von Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung 2013 ausgearbeitet von: Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI
| 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 19 | Beschluss: | V/STR/STR/0781/12 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 14.06.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0781/12 Schaffung von Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung 2013 ausgearbeitet von: Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI) gibt als einreichende Fraktion nachfolgenden geänderten Beschlusstext bekannt. Dies trägt der Priorität Rechnung und den Argumenten der Verwaltung muss hier statt gegeben werden, dass zum 01.01.2013 die Doppik einzuführen ist.
Der neue Beschlusstext lautet:
„Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung für 2014 zu organisieren“.
Die Begründung ändert sich wie folgt:
Mit Beschluss des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.01.2012 wurde festgelegt, für die Haushaltplanung die Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Der inhaltliche und zeitliche Rahmen muss durch die Verwaltung ausgestaltet werden.
Die Fraktionen können ihre Vorschläge bis 30.04.2013 bei der Verwaltung einreichen.
Gleichzeitig weist Herr Schröder darauf hin, dass in der ursprünglichen Vorlage der beigefügte Anhang zurück gezogen wird.
geänderter Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0781/1406/12:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung für 2014 zu organisieren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 37 |
Ja-Stimmen: | 28 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 9 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |