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Tagesordnung - 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
DOC260612-26062012104724

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012  
STR/0002/12  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Verleihung von Ehrenurkunden der Stadt Zeitz an verdiente Stadträtinnen und Stadträte      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 9  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz zum 31. August 2011  
Enthält Anlagen
V/STR/74/0763/12  
Ö 11  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/32/0765/12  
Ö 12  
Handlungskonzept Kindertageseinrichtungen in Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0776/12  
Ö 13  
Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen bei Änderung der Staffelung  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0788/12  
Ö 14  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 64 der Stadt Zeitz - Lückenschließung Hainichener Dorfstraße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0770/12  
Ö 15  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 3 GE/GI „Wildenborner Höhe“ der ehemaligen Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0745/12  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 „Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächen-Anlage“ im Ortsteil Wildenborn von Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0746/12  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss zur Einleitung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau Cranachweg VI" im vereinfachten Verfahren ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0753/12  
Ö 18  
Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0784/12  
Ö 19  
Schaffung von Voraussetzungen für die Bürgerbeteiligung zur Haushaltplanung 2013 ausgearbeitet von: Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
V/STR/STR/0781/12  
Ö 20  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und eines sachkundigen Einwohners aus dem Bauausschuss der ehemaligen FDP-Fraktion, jetzt Fraktion Alternative Liberale Liste, des Stadtrates Zeitz inder V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fraktion Alternative Liberale Liste  
V/STR/STR/0789/12  
Ö 21  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Alternative Liberale Liste in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Fraktion Alternative Liberale Liste  
V/STR/STR/0790/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen      
N 23     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 24     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.05.2012    
N 25     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 26     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 27     Allgemeine Anfragen    
N 28     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DOC260612-26062012104724 (538 KB)