Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 03.05.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2012		STR/0001/12
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Zugriff Ausschussvorsitz
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012		V/STR/75/0748/12
Ö 11	Gründung Tochtergesellschaft Immobilienmanagement Zeitz GmbH durch die Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement		V/STR/20/0755/12
Ö 12	Ausbau der Feldstraße im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0735/12
Ö 13	Ausbau der Hauptstraße (L 191) im Ortsteil Nonnewitz (vom Kreuzungsbereich Hauptstraße Zeitzer Weg Dorfstraße bis zum Ortsausgang Richtung Pirkau / Hohenmölsen) und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0736/12
Ö 14	Ausbau der Hauptstraße (L 191) im Ortsteil Nonnewitz (aus Richtung Theißen kommend bis zum Kreuzungsbereich Hauptstraße Zeitzer Weg Dorfstraße) und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebührenund Beiträge		V/STR/65/0737/12
Ö 15	Ausbau der Kurzen Straße im Ortsteil Nonnewitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0738/12
Ö 16	Regelung der Kostenbeteiligung bei Dienstreisen in die Partnerstädte der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Alternative Liberale Liste		V/STR/STR/0747/12
Ö 17	Allgemeine Anfragen
N 18	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.03.2012
N 20	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 21	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 22	Rechtsangelegenheiten Großverband	V/STR/BM/0751/12
N 23	Allgemeine Anfragen
N 24	Schließung der Sitzung