Auszug - Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012
| 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | Beschluss: | V/STR/75/0748/12 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 03.05.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/75/0748/12 Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, möchte hier, wie in seinem Bericht, noch einmal darauf hinweisen, dass es aus strategischen Gründen, damit die Arbeitsfähigkeit des Eigenbetriebes gegeben ist, so gemacht werden sollte. Der neue Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes geht jetzt in die Vorbereitung. Darin werden die Kredit- und Verpflichtungsermächtigungsanträge erneut mit erweiterter Begründung gestellt werden.
Zur Abstimmung wird der ergänzte Beschluss des Betriebsausschusses gestellt.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/75/0748/0305/12:
Der Stadtrat beschließt,
die Sperrung der Ausgabenansätze nach Punkt 1 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 in Höhe von 182.176,00 € bis zur Klärung der Zahlungspflicht der Stadt Zeitz
sowie
dem Punkt 2 des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 02.03.2012 zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2012 beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 34 |
Ja-Stimmen: | 31 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |