Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Enzmann (Fraktion FWZ/FFW/BIT):

Frage zum Ausbau Kalktor:

Diese Baustelle sollte laut Aussagen des Oberbürgermeisters eine Tageslichtbaustelle werden.

Ab welchem Bauabschnitt wird dies eine Tageslichtbaustelle?

Antwort:

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Gegenwärtig liegt noch kein abgestimmter Bauablaufplan vor. Anfang nächster Woche findet die erste größere Bauanlaufberatung statt. Dort wird dieser mit der Baufirma abgestimmte Ablaufplan abgefordert und beraten, wie auch das Ziel, die Bauzeit von 13 Monaten noch zu verkürzen. Darunter fällt auch die Problematik der Auslastung des Tageslichtes, das sogenannte Zweischichtsystem. Die Umsetzung ist hier etwas schwierig, deshalb hat der Oberbürgermeister auch von einer Tageslichtbaustelle gesprochen, wo dann die Firmen am Tag länger arbeiten.

Herr Gentsch (Fraktion Die Linke.):

Frage zum Stand des geforderten Schreibens von der Kommunalaufsicht – Sitzung Stadtrat am 19.07.2012.

Zwischenzeitlich sind 2 Monate vergangen.

Herrn Gentsch befremdet dies und begründet die Zeit, die ja auch Geld ist.

Weitere Frage:

Ist es trotzdem möglich, Kredite aufzunehmen, da ja auch viele Baumaßnahmen damit verbunden sind?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Kredite dürfen nur dann aufgenommen werden, wenn diese im Haushalt veranschlagt worden wären und dann genehmigt worden wären. Die Verwaltung hat im Haushalt keine Kredite veranschlagt, also Investitionskredite. Insoweit können solche auch nicht aufgenommen werden. Es gibt eine andere Art Kredite, das sind die sogenannten Kassenkredite, die Voraussetzung haben letztendlich, dass kassenmäßig dort genügend Geld da ist, um die laufenden Leistungen zu begleichen. Dazu hat die Verwaltung eine entsprechende Position im Haushalt drin. Gegenwärtig  werden diese nicht benötigt. Wenn dies aber dann der Fall ist, können die dann jederzeit aufgenommen werden.

Herr Otto geht davon aus, dass die Verwaltung im nächsten Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss berichten kann, wie die Kommunalaufsicht sich dort endgültig positioniert hat.

Frau Rossner-Sauerbier (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage:

Ist das eigentlich der Ernst unserer Stadt, gleichzeitig den Kreisverkehr (in 13 Monaten), den Altmarkt in Etappen, die Schützenstraße und Tröglitzer Straße (2013) zu bauen oder das andere zu sanieren?

Frau Rossner-Sauerbier hörte bei Ihrer Frage im Hauptausschuss, der Kreisverkehr soll grundhaft saniert werden, Anliegerstraße usw.

Machen wir nicht grundhaft unsere Innenstadt kaputt?

Wir haben gerade 3 Jahre Bau in der Badstubenvorstadt und eine große Schädigung der Innenstadt, der Geschäfte, hinter uns.

Können wir uns das so noch einmal leisten?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Herr Buzalski (1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates):

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz)

Zunächst kann es sich Herr Otto nicht vorstellen, dass neben den zwei aktuell laufenden Baumaßnahmen parallel gleichzeitig Vollsperrungen im Bereich der Tröglitzer Straße oder Ähnliches geschehen. Die hier genannten Baumaßnahmen müssen natürlich, und hier muss man auch die Anzahl der Baumaßnahmen betrachten, so verträglich sein, dass man noch, trotz der Umleitung, auch durch die Stadt durch kommt und zum anderen auch die Punkte erreicht, wo man hin möchte.

Wenn an einzelnen Abschnitten kleinere Baumaßnahmen zum gegebenen Zeitpunkt nötig werden, dann ist dies sicher eine andere Frage.

Zur Frage, warum diese Maßnahmen jetzt parallel erfolgen, führt Herr Otto aus:

Niemand von uns kann genau prognostizieren, ob es besser ist, Baumaßnahmen zu strecken, ähnlich wie es in den letzten 3 Jahren geschehen ist, oder ob man sagt, ich habe einen begrenzten Zeitraum und in diesem Zeitraum, wir wollen ja deutlich unter diesen 13 Monaten bleiben, in diesem Zeitraum haben wir zwei Baumaßnahmen, die relativ nahe beieinander liegen. Der Bürgermeister meint, beides ist nicht ideal. Der Bürgermeister geht davon aus, dass die reine Verträglichkeit dieser innenstadtnahen Baumaßnahmen aufgrund der Verkürzung der Bauzeit aus seiner Sicht etwas besser sind, als die 3-jährige Bauzeit in dem anderen Bereich.

Herr Buzalski möchte hierzu ergänzen, dass zwar die Planung für die Tröglitzer Straße und die Schützenstraße ansteht, aber die Baumaßnahmen nicht während dieser Bauzeit beginnen werden.

Herr Immisch wiederholt ergänzend hierzu seine Ausführungen aus dem Bauausschuss:

Für die Tröglitzer- und Schützenstraße wurden im Bauausschuss die Planungsleistungen vergeben.

Der in Aussicht gestellte Fördermittelbescheid wird etwa im September 2013 erwartet. Wobei danach dort mit dem Bau begonnen werden muss, da dort der Kanalbau fortgeführt wird.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Bestandteil des Berichtes sollte auch regelmäßig die Information zur Bürgerarbeit in unserer Stadt sein, hinsichtlich der Zahl der eingesetzten Arbeitskräfte und der Objekte. Herr Schröder bittet darum, dass diese Information nachgereicht wird.

Herr Otto (Bürgermeister):

Sichert dieses zu.

Herr Hörig (Vorsitzende der Fraktion WIR – Unabhängige/KPD):

Würden Sie in Ihrem Beitrag dem Weinverein und besonders einer Mitarbeiterin der Stadtverwaltung einen Dank aussprechen – Weinfest -?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Natürlich gilt allen Organisatoren und Mitwirkenden dieser Veranstaltung und allen anderen Veranstaltungen der Dank.