Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 27.09.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:25
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012		STR/0004/12
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode
Ö 10	Mandatsverzicht von Stadtrat Eugen Engel ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen		V/STR/10/0841/12
Ö 11	1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012		V/STR/10/0809/12
Ö 12	Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/0823/12
Ö 13	Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz		V/STR/40/0819/12
Ö 14	Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0773/12
Ö 15	Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz		V/STR/32/0767/12
Ö 16	Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim		V/STR/40/0817/12
Ö 17	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 02.63000.95101 - Ausbau Kreisel Am Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr		V/STR/65/0842/12
Ö 18	Allgemeine Anfragen
N 19	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 20	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012
N 21	Information zur Bildung des Großverbandes Abwasser	V/STR/BM/0833/12
N 22	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 23	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 24	Allgemeine Anfragen
N 25	Schließung der Sitzung