Auszug - Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  

Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.

Der Bürgermeister, Herr Otto, erläutert dazu:

Im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und auch im Hauptausschuss gab es bereits einen Änderungsantrag, die Straße Brühl aus dem Bereich der 8. Grundschule heraus zu nehmen und der Grundschule Rasberg zuzuordnen. Dieser Vorschlag wurde mehrheitlich so beschlossen, führt allerdings noch nicht zu einem genehmigungsfähigen Dokument. Deshalb der Vorschlag, dass über diesen von Herrn Buzalski gestellten Antrag im Hauptausschuss hinaus, den er hiermit wie bereits im gestrigen Ältestenrat angekündigt noch einmal stellt, eine Änderung dahingehend erfolgt, dass die Geraer Straße aus der Grundschule Rasberg herausgenommen wird und zur 8. Grundschule kommt. Nur mit dieser Änderung kann die Verwaltung die Bedingungen erfüllen, die an solch eine Satzung geknüpft sind. Herr Otto erläutert diese Bedingungen und bittet um Zustimmung des Änderungsantrages – Brühl und Geraer Straße – und anschließend um Zustimmung des Gesamtdokumentes. Zu den ausgereichten Änderungsanlagen (incl. redaktioneller Änderungen) gibt Herr Otto ebenfalls Erläuterungen.

Nach einer längeren Diskussion lässt Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates,

zunächst über den Änderungsantrag abstimmen, der lautet:

Zuordnung Brühl aus der 8. Grundschule zur Grundschule Zeitz-Rasberg, Geraer Straße aus der Grundschule Zeitz-Rasberg zur 8. Grundschule.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss mit der Änderung:

Zuordnung Brühl aus der 8. Grundschule zur Grundschule Zeitz-Rasberg, Geraer Straße aus der Grundschule Zeitz-Rasberg zur 8. Grundschule.

Beschluss-Nr. V/STR/40/0823/2709/12:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis: