Auszug - Allgemeine Anfragen  

Folgende Fragen und Antworten:

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige /KPD):

1. Frage:

Wand wird das Umfeld im Bereich „Die Stehende“ verbessert?

2. Frage:

Ist es machbar die Beschilderung, Herr Hörig spricht ein spezielles braunes Schild mit touristischen Hinweisen der Stadt, so zu ändern, dass per Pfeil der Weg zu Posa aufgenommen wird?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Zur 1. Frage:

Die Verwaltung hat die Eigentümerin angeschrieben, da der Stadt nur die Fläche gehört, auf dem das Kunstwerk unmittelbar steht, nicht die Fläche, wo eine Verschönerung angedacht war. Die Eigentümerin hat nicht geantwortet.

Zur 2. Frage, Thema touristische Wegweisung:

Auf dem speziell angesprochenen Schild, Beschilderung Wegweiser zum Bus- und Pkw-Parkplatz für Schloss Moritzburg und Schlosspark und außerdem ein Hinweis für unser touristisches Highlights Museum Hermannschacht,  ist kein Platz für einen weiteren Aufkleber. Herr Otto kann es sich auch nicht vorstellen, dass hier noch eine weitere touristische Attraktion aufgenommen wird, zumal der Verein als Betreiber auf Kloster Posa zwischenzeitlich auch gekündigt hat. Es gibt im Moment niemanden, der dieses Gelände, wenn es denn beschildert wird und jemand dann dort hochfährt, tatsächlich, außer der kleinen Genehmigung für Herrn Hörig, nutzen kann. Herr Otto verweist darauf, dass dies einer touristischen Beschilderung auch nicht würdig ist.

Herr Dr. Pröve (Fraktion Die Linke.):

Frage zum neuen Radweg von Droyßig nach Grana:

Wie positioniert sich die Stadt Zeitz, um den Radweg von Grana nach Zeitz weiterzuführen?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Zunächst betont Herr Otto, dass dies ein sehr wichtiges Thema ist und er sich dieser Sache auch persönlich gewidmet hat. Es ist wichtig, dass die Stadt auch im Bereich der Radwegenetze weiter voran kommt. Die Stadt hat außer diesem Radweg selbst in diesem Jahr auch eine Erweiterung des Radweges gebaut, in dem Bereich Zangenberg in Richtung Elsteraue.

Jetzt speziell zu dem von Herrn Dr. Pröve angesprochenen Radweg.

Es ist so, dass die Stadt mit Beschluss des Stadtrates dem Verein „Radwegtrasse“ beigetreten ist. Dieser Verein versucht gegenwärtig weitere Fördermittel zu akquirieren. Nur mit diesen Fördermitteln wird es sicherlich möglich sein, diese jetzt noch fehlenden Abschnitte – Richtung Camburg auf der einen Seite, Abschnitt von Grana nach Zeitz auf der anderen Seite – zu bauen.

Frau Rossner-Sauerbier (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage zur Orangerie, jetzt Schnitzelschmiede:

Stammt diese dort im Außenbereich befindliche Holzfigur noch aus der Orangerie?

Liegt hierzu eine Genehmigung vor?

Frau Rossner-Sauerbier  bezeichnet dies als eine Katastrophe neben dem denkmalgeschützten Haus und sollte geprüft werden.

Der Bürgermeister, Herr Otto, hat diese Frage aufgenommen und sichert gemäß Geschäftsordnung eine spätere Beantwortung zu.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

1. Frage:

Wie gedenkt die Stadt zur Problematik Ordnung und Sicherheit in der Stadt bestimmte Anzeichen von Vandalismus und Fassadenschmierereien zu begegnen?

Hier speziell der Hinweis, dass die Klinkerfassade des von der Stadt erworbenen ZEKIWA-Geländes in Größenordnung zwischenzeitlich besprüht wurde. Im oberen Teil des Gebäudes werden zwischenzeitlich Fensterteile u.ä. ausgebaut.

Herr Schröder verweist in diesem Zusammenhang auf den im Monat Juni von seiner Fraktion unterbreiteten Vorschlag, dass die Ordnungskräfte natürlich mit Autos fahren können. Aber die Problemzonen sieht man nicht vom Auto aus, hier müssen schon andere Dinge eingeleitet werden. Im Zuge der Einsparung von Haushaltmitteln  war der Vorschlag, 

dass die Ordnungskräfte auch mit Fahrrädern ausgerüstet werden, um damit auch an Problemzonen zu gelangen, hier auch zur Sicherheit rund um die Tagebauseen.

Frage:

In der Weberstraße erfolgt jetzt die Verlegung neuer Wasserleitungen. Für Herrn Schröder unverständlich, da dieser Gehweg erst vor kurzer Zeit mit Mosaikpflaster neu versehen wurde.

Warum wird dies jetzt erst getan?

Frage zum Geländer in der Badstubenvorstadt, wann dies erfolgt?

Frage:

Haben weitere Gespräche mit den Anwohnern der Johann-Traugott-Weise-Straße stattgefunden, um hier die Möglichkeit zum Bau der Anliegerstraße zu finden?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Zur 1. Frage:

Hier handelt es sich um Tatbestände des Strafgesetzbuches. Die Stadt nimmt diese Zerstörungen an ihren Gebäuden natürlich auf und gibt dazu entsprechende Anzeigen an die Polizeidienststelle weiter.

Der Hinweis zum ZEKIWA-Gebäude wird aufgenommen und entsprechend geprüft.

Zum Thema Ordnungskräfte, Stichwort Auto oder Fahrrad:

Hier verweist Herr Otto wiederholt auf das Durchschnittsalter der Ordnungskräfte.

Weiterhin ist es notwendig, dass bei den Ordnungsgängen bestimmte Gerätschaften zur elektronischen Aufnahme mitgeführt werden müssen, deshalb ist die Benutzung von Fahrrädern ungünstig. Allerdings stehen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, hier nicht nur den Ordnungskräften, auch die Elektrofahrräder zur Verfügung sowie vorhandene Dienstfahrzeuge und können auch genutzt werden.

Zum Thema Sicherheit:

Sicherheit ist ein Thema, wo die Polizeidienstkräfte und die Mitarbeiter, soweit es in der fachlichen  Möglichkeit steht und auch in der Durchführbarkeit der Dienstzeiten steht, gemeinsam dafür sorgen müssen.

Zu den vergangenen Ereignissen (Einbruchserie in der Innenstadt) kann gesagt werden, dass die Polizei und auch die Verwaltung sehr schnell reagiert hat. Die Maßnahmen der Überwachung haben dort gegriffen und die Einbruchserie an dieser Stelle konnte gestoppt werden.

Weitere Beantwortung übernimmt

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Zum Thema Wasserleitung Weberstraße:

Die Erneuerung der Wasserleitung ist grundsätzlich Sache der Stadtwerke Zeitz GmbH, die Stadt ist der Baulastträger. Die Mosaikbepflasterung erfolgte bereits in den 90iger Jahren. Diese lässt sich auch nach Abschluss der Baumaßnahme von einer entsprechend ausgebildeten Firma wieder so herrichten.

Zum Thema Brückengeländer Badstubenvorstadt:

Auch Herrn Immisch befriedigt dieser Zustand nicht. Aber die Stadt hat hier nur bedingt Einfluss. Die Brücke ist ein reines Bauwerk vom LSBB einschließlich Gehweg und Geländer.

Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion ZfZ):

Frage:

Wie geht es mit dem Floßgraben weiter?

Wie viel Springbrunnen gibt es in der Stadt Zeitz?

Wie viel sind davon in Betrieb und wie hoch ist der finanzielle Aufwand dafür?

Was wird mit dem Springbrunnen in Zeitz-Ost und besteht die Möglichkeit bei negativer Beantwortung zum Rückbau dieses Brunnens im Jahr 2013?

Die Beantwortung dieser Fragen kann auch schriftlich erfolgen, speziell zu dem Springbrunnen.

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

An dieser Stelle verweist Herr Otto auf unsere Geschäftsordnung, dass umfangreiche Fragen auch schriftlich einzureichen sind, um sie auch dementsprechend fachlich beantworten zu können. Dies ist hier spontan zur Sitzung nicht möglich.

Die Beantwortung zur Frage Springbrunnen erfolgt schriftlich.

Das Thema Floßgraben hängt jetzt an der Änderung des Wassergesetzes. Sollte, so wie bisher im Wassergesetz im Entwurf steht, der Floßgraben zu einem Gewässer der 2. Ordnung abgestuft werden, dann wird der Verein an dieser Stelle nicht weiter machen können. Hier muss die Weiterentwicklung abgewartet werden.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige /KPD):

Erneute Anfrage:

Warum kann das Wasser (Regenwasser) am Abtshaus nicht ablaufen?

Antwort:

Herr Otto (Bürgermeister):

Auch hier ist keine spontane Beantwortung möglich. Herr Immisch wird diese Frage aufgreifen, da gegenwärtig am Abtshaus auch andere Bauarbeiten getätigt werden.

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Dr. Müller verlässt die Sitzung, ab 19.50 Uhr sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.