Auszug - Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode  

Herr Buzalski, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates, eröffnet den Tageordnungspunkt 9. Dazu verliest er zunächst aus der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt die wichtigsten Punkte aus dem § 54, Absatz 3:

Gewählt ist die Person, für die die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gestimmt hat. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, so findet ein zweiter Wahlgang statt. Im zweiten Wahlgang ist die Person gewählt, für die die meisten Stimmen abgegeben worden sind. Ergibt sich im zweiten Wahlgang Stimmengleichheit, so entscheidet das Los, das der Vorsitzende, heute der 1. Stellvertreter, zu ziehen hat.

Weiterhin erläutert Herr Buzalski, wenn vor dem 1. Wahlgang die Kandidaten nicht festgelegt worden sind, ist es nicht mehr möglich, nach dem 1. Wahlgang noch weitere Kandidaten zu benennen.

Die Fraktionen können jetzt ihre Kandidaten nennen.

Herr Buzalski, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates, ruft die Fraktion Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen (FWZ/FFW/BIT) auf, ihren Vorschlag zu unterbreiten.

Herr Schwarz, Vorsitzender der Fraktion FWZ/FFW/BIT, schlägt im Namen seiner Fraktion das Fraktionsmitglied Herrn Andreas Exler für die Funktion des neuen Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz bis zum Ende der V. Wahlperiode vor.

Herr Heller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke., schlägt im Namen seiner Fraktion Herrn Jochen Schröder, Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, vor.

Weitere Vorschläge gehen nicht ein.

Herr Buzalski richtet die Frage an Herrn Andreas Exler: Stellen Sie sich zur Wahl?

Herr Exler beantwortet mit -  Ja -.

Herr Buzalski richtet die Frage an Herrn Jochen Schröder: Stellen Sie sich zur Wahl?

Herr Schröder beantwortet mit – Nein -.

Somit gibt es 1 Kandidat, er heißt     Andreas Exler.

Es findet eine geheime Wahl statt.

Dazu erläutert Herr Buzalski:

Zur Durchführung der geheimen Wahl befinden sich im Vorzimmer Friedenssaal Sichtblenden und eine Wahlurne.

Weiterhin nimmt die Wahlkommission, welche zu Beginn der V. Wahlperiode per Beschluss gebildet wurde, ihre Arbeit auf. Die Wahlkommission setzt sich wie folgt zusammen:

Frau Karin Wetzelt,                                          Vorsitzende

Herr Herbert Hedrich                                          Stellvertreter

Herr Matthias Enzmann

Herr Klaus Brunn

Herr Heiko Prüfe

Herr Ralf Schenk

Herr Siegfried Kutschick

Die angefertigten Stimmzettel werden von der Wahlkommission verteilt und die Wahl kann beginnen. Festgestellt wird, dass 36 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal anwesend sind.

Frau Wetzelt, Vorsitzende der Wahlkommission, gibt folgendes Ergebnis bekannt:

1. Wahlgang des Vorsitzenden des Stadtrates:

Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates:              36

Davon:

abgegebene Stimmen:                                          36

Ja-Stimmen:                                                                        9

Ungültige Stimmen:                                                        27

Es erfolgt ein 2. Wahlgang.

Die angefertigten Stimmzettel für den 2. Wahlgang werden von der Wahlkommission verteilt und die Wahl kann beginnen. Festgestellt wird, dass 36 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal anwesend sind.

Frau Wetzelt, Vorsitzende der Wahlkommission, erklärt den 2. Wahlgang für ungültig, da 36 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind, jedoch 37 Stimmzettel abgegeben worden sind.

Somit wird der 2. Wahlgang wiederholt und die Stimmzettel werden erstellt.

Die angefertigten Stimmzettel für die Wiederholung des 2. Wahlganges werden von der Wahlkommission verteilt. Festgestellt wird, dass sich die Anwesenheit verändert hat. Hinzugekommen ist Frau Rieseberg, ab 18.15 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Frau Wetzelt, Vorsitzende der Wahlkommission, gibt folgendes Ergebnis bekannt.

Wiederholung des 2. Wahlganges des Vorsitzenden des Stadtrates:

Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates:              37

Davon:

abgegebene Stimmen:                                          37

Ja-Stimmen:                                                                      10

Ungültige Stimmen:                                                        27

Damit ist Herr Andreas Exler als neuer Vorsitzender des Stadtrates Zeitz gewählt.

Herr Exler nimmt die Wahl an und wird dazu beglückwünscht.

Herr Exler nimmt im Präsidium Platz und übernimmt die weitere Leitung der 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz.