Auszug - Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 01.46400.67800 - Kostenerstattung freie Träger für den Betrieb von Kitas
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 16.10.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/40/0846/12 Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 01.46400.67800 - Kostenerstattung freie Träger für den Betrieb von Kitas | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
Frau Langenberg erläutert die Vorlage.
Herr Gentsch:
Warum wurde nicht die Beratungsfolge eingehalten, diese Vorlage zuerst im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zu beraten und dann im Finanzausschuss?
Frau Langenberg:
Hier geht es ausschließlich um finanzielle Belange.
Herr Gentsch:
Es gehe um soziale Angelegenheit, es betrifft Kindergärten und das gehört zu erst in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.
Frau Lippert:
Es geht hier um eine überplanmäßige Ausgabe nach § 97 Gemeindeordnung.
Herr Hinke verlässt um 18.30 Uhr die Sitzung, damit sind noch 5 Stadträte anwesend.
Herr Gentsch stellt folgenden Antrag:
Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung und dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur Vorberatung.
Beschluss:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 16.10.2012 auf der Haushaltsstelle 01.46400.67800 – Kostenerstattung an freie Träger – eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 44.250,00 €.
Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt über Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 01.46400.17200 - Zuweisungen und Zuschüsse des Landes.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Gentsch:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zur Vorlage:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |