Auszug - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.21100.94010 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement  

Herr Meinecke:

Ziel ist noch in diesem Jahr die Auslösung weiterer Aufträge zur Sanierung der Turnhalle.

Herr Gentsch:

Warum werden die Mittel für die „Sanierung Spielplätze Schlosspark“ und die “Sanierung Steg Johannisteich“ für diese Maßnahme gekürzt?

Herr Otto:

Erst zum jetzigen Zeitpunkt besteht ein Überblick über die noch vorhandenen Finanzen. Auf den genannten Haushaltsstellen stehen Gelder zur Verfügung, die zur Deckung von den 144.000 Euro verwendet werden können.

Auf diesen Haushaltsstellen wird in der vorgenannten Höhe keine Beauftragung mehr stattfinden. Deswegen wird das nicht verbrauchte Geld aus diesem Jahr für die Sanierung der Turnhalle verwendet.

Herr Hedrich:

1. Gehen die 3.400 Euro für die Sanierung Spielplätze Schlosspark verloren oder werden

    diese in 2013 neu eingestellt?

2. Bei der Haushaltsstelle 61500.94020 Stadtumbau Ost – Aufwertung stehen 50.000 Euro

    zur Verfügung. Welche Maßnahmen wurden hier nicht erfüllt?

Bürgermeister.

zu 1. Für den Bereich Spielplätze Schlosspark wird es auch in 2013 eine Position geben.

        Aktuell laufen gerade die Anforderungen aus den Fachbereichen und Sachgebieten für

        die einzelnen Teile des Haushaltsplanes 2013.

zu 2. Diese Fördermittelprogramme handeln immer jahresübergreifend. Kernpunkt dieser

         Beschlussvorlage ist, dass wir die Beauftragung in 2012 nur durchführen können, wenn

        die Stadt Zeitz eine Deckung aufzeigen kann. Die Bezahlung dieser Maßnahme wird in

        diesem Jahr in dieser Höhe nicht mehr kommen. Es muss allerdings eine Deckung

        dargestellt werden.

        Von den hier genannten Haushaltsstellen wird, wenn überhaupt, nur ein Bruchteil

        kassenwirksam. Der Rest muss sich dann in 2013 unter der Einzelposition „Turnhalle

        Bergsiedlung“ wiederfinden.

        Die Deckungssummen aus dem Fördermittelprogramm werden nicht für die Turnhalle  

        eingesetzt.

        Wir brauchen aber die Deckung. Die Gesamtsumme für die Turnhalle wird in 2013 im

        Haushaltsplan wieder zu finden sein.

Frau Späte:

1. Ist die Turnhalle aufgrund der langen Bauzeit dann in einem Zustand, an dem über

    Jahre hinweg nichts verändert (baulich) werden muss?

2. Sind die genannten Beträge Reste, die nicht mehr verwendet werden oder sind das Mittel,

    die übertragen werden? Die Darstellung hätte etwas übersichtlicher gestaltet werden

    können.

Vorsitzender:

Der Vorsitzende bittet um Ausreichung einer Aufstellung der bereits verbauten Mittel und der dann noch offenen Maßnahmen bis zur nächsten Sitzung.

(Anlage 1)

Herr Schenk:

Er bittet um Erläuterung, warum bei der Sanierung Turnhalle Nonnewitz 7.500 Euro zur Verfügung gestellt werden, obwohl für die Behebung der Schäden in Nonnewitz kein Geld übrig ist.

Herr Meinecke:

Die Beantwortung erfolgt zum Protokoll. (Anlage 1)

Nach Fertigstellung der Turnhalle Bergsiedlung ist davon auszugehen, dass keine weiteren Baumaßnahmen mehr vorgenommen werden müssen.

Frau Späte:

Ist die hier dargestellte Maßnahme auf dem baulich aktuellen Stand?    

Weiter bittet sie künftig um Mitteilung über bestehende Reste bei Baumaßnahmen.

Frau Schürmann:

Die Haushaltsausgabereste, welche verbleiben und in Abgang gestellt werden, sind in den ausgereichten Unterlagen zur Jahresrechnung dargestellt.

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt die Bewilligung der 

überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 144.000,00 € für die Haushaltsstelle

02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung.

Abstimmungsergebnis: