Auszug - Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 (mit Stellungnahme der Verwaltung) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  

Hinweis durch Herrn Dr. Kunze auf die Neufassung des Beschlusstextes im Bauausschuss.

Herr Schröder hat dem geänderten Beschlusstext im Bauausschuss zugestimmt, weil mit der Einreichung dieser Vorlage das Thema Schwimmbad wieder beraten sollte.

Bereits in einem vergangenen Ausschuss wurde darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit bestehe Fördermittel für die Sanierung von Schwimmbädern in Anspruch zu nehmen, und aus diesen Gesichtspunkten heraus, ist die Diskussion aus Sicht der Fraktion im Bauausschuss sehr konstruktiv verlaufen.

Herr Schröder wird in Bezug auf die Stellungnahme der Verwaltung Vermessungsprotokolle als Anlage zum Protokoll vorlegen. Hier wird auf die tatsächliche Höhe verwiesen.

Nach dem geänderten Beschluss im Bauausschuss soll erreicht werden, dass hier und heute darüber befunden wird, wie es mit der Schwimmhalle in Zeitz weitergeht.

Nach weiterer ausführlicher Diskussion schlägt Herr Dr. Kunze vor, in einer Sonderinformationsveranstaltung (Thema Bäder) über alle vorliegenden Unterlagen und Gutachten den Stadtrat sowie die Fraktionsvorsitzenden umfassend zu informieren. Die Unterlagen werden den  Fraktionen in jeweils einem Druckexemplar sowie einer Anzahl CD zur Vorbereitung übergeben. Das Planungsbüro wird eingeladen.

Herr Strauch stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte und beenden des Tagesordnungspunktes.

Da es keine Gegenrede gibt. Stellt Herr Dr. Kunze den Antrag zur Abstimmung:

Die Abstimmung zum Abbruch der Debatte erfolgt mehrheitlich.

Die Abstimmung zum Beschlusstext des Bauausschusses erfolgt mit folgenden Ergänzungen:

1.      Die letzten 4 Worte des Beschlusstextes (…und dieses Vorhaben umzusetzen) sind zu streichen.

2.      es wird ergänzt: … sowie darüber hinaus existierende Alternativen, den Mitgliedern des Stadtrates vorzulegen.

Abstimmung zu Ergänzungen:

Ja-Stimmen:                            10

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                               2

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat entscheidet sich mehrheitlich für die Sanierung der vorhandenen Schwimmhalle inklusive der Nutzung des sogenannten Wannenbades (Nätherbad) und beauftragt die Verwaltung, alle Rahmenbedingungen des Bauvorhabens zu prüfen sowie darüber hinaus existierende Alternativen den Mitgliedern des Stadtrates vorzulegen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: