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Auszug - 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen  

33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 11 Beschluss:V/STR/65/0840/12
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/65/0840/12 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"
ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf die im Änderungsblatt vorgenommenen Änderungen, welche in der Beschlussfassung übernommen werden

Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf die im Änderungsblatt vorgenommenen Änderungen, welche in der Beschlussfassung übernommen werden.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/0840/2012/12:

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ vom 08.04.2009

gemäß Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0