Auszug - Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
33. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 18 | Beschluss: | V/STR/STR/0862/12 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 20.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/STR/0862/12 Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD, beantragt als Einreicher der Vorlage folgende Beschlussänderung:
Der Oberbürgermeister setzt die von Halle aufgesetzten Kriterien um.
- Die Feststellung der Aufstellungshöhe bleibt erhalten.
- Der Text bleibt ebenfalls wie er ist.
- Des Weiteren darf das Denkmal in seiner kulturellen Darstellung nicht geändert werden.
Abstimmung zur Antragstellung:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 37 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 30 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Ablehnung.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0862/2012/12
Der Stadtrat beschließt:
Aus gesellschaftspolitischen Gründen – rechte Entwicklung - und aus
Kostengründen wird vom Abriss und der damit verbundenen Umsetzung
des OdF Denkmal abgesehen. Das beschlossene Konzept wird verändert.
Der OB Dr. Kunze erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 37 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 27 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Ablehnung.