Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2013  

Beschlussprotokoll öffentlicher Teil der 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.03.2013.

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Frau Späte weist darauf hin, dass gegenwärtig ein Wortprotokoll oder Beschlussprotokoll bzw. irgendwo dazwischen angefertigt wird. Dabei verweist sie auch auf die Geschäftsordnung. Weiterhin finden sich im Protokoll Wortbeiträge, sofern es gewünscht wird, auch wieder. Aber, es sind manche Wortbeiträge außerordentlich stark wiedergegeben, Bezug nehmend auf bestimmte Vorgänge und einzelne Kollegen hier im Hause und andere nicht. Das möchte Frau Späte hier anmerken. Irgendwie das Gleichgewicht innerhalb des Protokolls ist nicht mehr gewahrt und ist zukünftig zu beachten.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) beantragt:

Die auf Seite 7 enthaltene Äußerung,…Spitzfindigkeit…, ist  zu streichen.

Herr Buzalski, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates, verweist darauf, dass er dieses Wort Spitzfindigkeit gewählt hat und möchte sich dagegen wehren, dass dieses Wort im Protokoll gestrichen wird.

Abstimmung zur Antragstellung des Herrn Hörig:

Abstimmungsergebnis:

Ablehnung.

Veränderung der Anwesenheit.
Herr Prüfe kommt hinzu, ab 17.10 Uhr sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Beschluss:

Der  Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil des Beschlussprotokolls der 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.03.2013.

Abstimmungsergebnis: