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Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2013  
STR/0002/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen (Verfahren zur Vorberatung des Beschlusses nach Zuständigkeiten Bauausschuss: Beratung des Investitionsplanes Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport: Beratung des zuständigen Teilplanes)  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 10  
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
V/STR/10/0944/13  
Ö 11  
1. Änderung - Regelung der Stadt Zeitz zur Verwendung der Fraktionsmittel  
V/STR/10/0945/13  
Ö 12  
Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/0954/13  
Ö 13  
1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011  
V/STR/40/0958/13  
Ö 14  
Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0966/13  
Ö 15  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16B "Ehemalige Panzerkaserne" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0950/13  
Ö 16  
Verkaufsoffener Sonntag im Mai 2013 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0960/13  
Ö 17  
Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0965/13  
Ö 18  
Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister
Enthält Anlagen
V/STR/OB/0953/13  
Ö 19  
Benennung des Bäderkomplexes in "Naether-Bad Zeitz" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI
V/STR/STR/0952/13  
Ö 20  
"Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion  
V/STR/STR/0951/13  
Ö 21  
Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0913/13  
Ö 22  
Schriftzug am OdF Denkmal ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.  
V/STR/STR/0964/13  
Ö 23  
Mandatsverzicht von Stadträtin Christel Kasprzyk  
V/STR/10/0967/13  
Ö 24  
Allgemeine Anfragen      
N 25     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 26     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2013    
N 27     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 28     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 29     Klageerhebung gegen den Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 26.03.2013 zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2013   V/STR/32/0969/13  
N 30     Allgemeine Anfragen    
N 31     Schließung der Sitzung