Auszug - Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD
36. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 17 | Beschluss: | V/STR/STR/0965/13 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 25.04.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:35 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/STR/0965/13 Umsetzung Punkt 4 des Beschlusses V/STR/65/0591/0809/11 vom 08.09.2011 ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Alternative Liberale Liste, Freie Wähler Zeitz/Freiwillige Feuerwehr/Bürgerinitiative Theißen, Zeitzer für Zeitz, WIR - Unabhängige / KPD |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI Fraktion Alternative Liberale Liste, FWZ/FFW/BIT, ZfZ, WIR - Unabhängige / KPD | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Rossner-Sauerbier auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt. Eine Gegenrede gibt es nicht.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0965/2504/13:
Der Stadtrat Zeitz beschließt, die Weberstraße mit Fertigstellung des Kreisels für den Zweirichtungsverkehr zu öffnen. Dabei ist zu sichern, dass die Zahl der bestehenden Kurzzeitparkplätze erhalten wird. Der Fußweg entlang des Goetheparks soll zukünftig im Goethepark genutzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 35 |
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 9 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |