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Auszug - Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 05.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/40/1094/13 Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Soziales Zeitz
Sachgebiet Soziales und Wohngeld
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Im Bildungsausschuss wurden zur Vorlage zwei Anträge abgestimmt

Im Bildungsausschuss wurden zur Vorlage zwei Anträge abgestimmt. Dazu informiert Herr Strauch folgendes:

  • In Absprache mit Frau Eschner werden die beiden Anträge aus dem Bildungsausschuss zurückgezogen.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der beiliegenden Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz und die Anerkennung der Sozialpässe der Gemeinde Elsteraue und der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst, sofern die Anspruchsberechtigung analog den Regelungen der vorbenannten Richtlinie lautet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0