Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  

Frau Prahlow gibt Erläuterungen zum Haushaltsentwurf

Herr Köstler:

- die Haushaltsstelle für die Sanierung KITA Theißen – Entnahme aus der Rücklage Theißen

– sollte auf Grund des jetzigen Standes von 145.928,41 Euro auf 270 T Euro aufgestockt

  werden;

Herr Ham:

- Anstelle der Baumaßnahme Maibachbrücke Wiesenstraße / Weg zum Sommerbad sollte

  eine Fertigteilbrücke nach Herstellermuster wie die MIBRAG eine solche in Nutzung hat,

  gekauft und montiert werden;

Herr Borde:

- seit 3 Jahren sind wir an der Planung und Bereitstellung der erforderlichen Mittel aus der

  Rücklage Theißen beschäftigt; ihr jetziger Vorschlag kommt genau um diese Zeit zu spät;

  das Sachgebiet Straßenbau und Verkehr ist von uns beauftragt, eine Submission hat

  stattgefunden; zur Vergabe dieser Bauleistungen und ein Planungsbüro wurde für seine

  Leistungen honoriert;

Herr Ham:

- wir sollten die Sanierungsmaßnahme für die KITA Theißen stoppen, da das Gebäude im

  grundwassergefährdetem Gebiet liegt; sinnvoller wäre der Um – und Ausbau der

  Sekundarschule als KITA für Theißen

Herr Borde:

- dieses Thema hatten wir bevor eine Beauftragung zur Kostenvoreinschätzung zu dieser

  Sanierung erfolgte, mit der Erklärung eines Investors zur Nutzung der Schule 24

  Wohneinheiten für barrierefreies Wohnen zu schaffen, haben wir uns mehrheitlich

  entschieden, dies mit Rücklagemitteln zu unterstützen; ab diesem Zeitpunkt war eine

  Baumaßnahme KITA im ehemaligen Schulobjekt nicht mehr in der Diskussion;

Herr Forner:

- die Rücklagemittel werden uns auch nach dem 31.12.2014 noch zur Verfügung stehen; in

  das Schulgebäude soll investiert werden, damit es für eine  Nutzung als KITA geeignet ist;

Herr Köstler:

- mit der geplanten Sanierungsmaßnahme der KITA bekommen wir eine ordentliche

  Kindertagesstätte die für Jahre keine weiteren Baukosten verursacht;

Herr Beret:

- wir sollten bei der geplanten Sanierungsmaßnahme bleiben; ich sehe auch, dass wir eine

  ordentliche Kindereinrichtung erhalten;

Frau Rothe:

- nach der Sanierung werden wir ein ordentliches und gut saniertes KITA-Gebäude haben;

  auf Zusagen zu unseren Rücklagemitteln nach 2014 sollten wir uns nicht verlassen; wir sind

  zu solchen Zusagen schon mehrmals enttäuscht worden; für die Summe – Produktkonto

  Nr. 55210.491191 – Bau Hochwasserschutzwall in Theißen erwarten wir Erläuterungen von

  der Verwaltung;

Herr Forner:

- im Haushalt 2014 eingeplante Ausgabe aus der Rücklage Theißen – Anschaffung

  hydraulischer Rettungssatz Feuerwehr Theißen mit Investitionsnummer: 1260015005 ist

  eine Beschlussvorlage durch das Sachgebiet dem Ortschaftsrat zu zuarbeiten;

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Abstimmungsergebnis: