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Auszug - Aufstellungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa -  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/65/1122/13 Aufstellungsbeschluss der Außenbereichssatzung - Kloster Posa -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Stadtentwicklung
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch erläuterte die Vorlage

Herr Immisch erläuterte die Vorlage.

 

Herr Brunn gab zu Bedenken, dass eine Straußenwirtschaft lt. Gesetz nur von Mai – September mit einem eingeschränkten Angebot zulässig ist.

Die von dem Betreiber auf Kloster Posa veröffentlichten Angebote verstoßen damit dort gegen das Steuerrecht.

Die Verwaltung soll das prüfen .

 


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Erstellung einer Satzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den  Bereich Kloster Posa der Gemarkung Zeitz, Flur 28, Flurstücke 128; 119; 66/31; 66/26; 66/30; 66/27; 66/28; 66/29; 66/12; 66/35 (teilweise) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0