Auszug - Innovations- und Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen STARK III (EU-Förderperiode 2014 bis 2020) - Maßnahmen der Stadt Zeitz zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindereinrichtungen und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen
Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 24.07.2014 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:10 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/65/0022/14 Innovations- und Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen STARK III (EU-Förderperiode 2014 bis 2020) - Maßnahmen der Stadt Zeitz zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindereinrichtungen und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebäude- u. Flächenmanagement | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Herr Immisch macht ausführliche Ausführungen zur Vorlage.
Es erfolgt eine kontroverse Diskussion.
Herr Hörig gibt die Anregung: Errichtung von Energieerzeugungsanlagen auf den Dächern öffentlicher Gebäude.
Herr Immisch nimmt die Anregung mit.
Die genaue Planung mit finanzieller Untersetzung wird dann im Bauausschuss vorgestellt.
Herr Exler stellt erst einmal fest, dass innerhalt der Diskussion ausgeführt wurde, dass bis auf einen Bauingenieur alle anderen Bauingenieure für die Antragsplanung bereits beauftragt sind und für die konkrete Antragsvorbereitung separate Beschlüsse durch die entsprechenden Gremien notwendig sind. Einen Generalbeschluss kann es nicht geben. Er möchte wissen wie die Umsetzung der Optimierung IT-Ausstattung erfolgen soll? Des Weiteren bittet er darum, dass alle Zeitzer Bauingenieure mit bedacht werden und Bauingenieure die ihren Geschäfts- bzw. Wohnsitz nicht in Zeitz haben, in der Priorität nach hinten verschoben werden. Beschlussvorschlag: Spalte 4 zu streichen, außer für den 1. – GS Zeitz-Ost.
Herr Dr. Kunze muss Herrn Exler rügen, da dieser eine Formulierung verwendet, die rechtswidrig ist. Dies bedeutet, dass Architekten die nicht aus Zeitz kommen zukünftig auszuschließen sind und dieses ist rechtswidrig!
Nach erfolgter Diskussion werden folgende Anträge gestellt:
Herr Strauch stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte.
Abstimmung zum Antrag: Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 3
Enthaltung: 0
Änderungsantrag Herr Exler
- Streichung der Angaben in Spalte 4 (vorgeschlagenes Planungsbüro)
Unter den Ziffern 1.2 bis 1.4 sowie 2.2 bis 2.4
Abstimmung zum Antrag: Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 10
Enthaltung: 0
Damit ist der Antrag ist abgelehnt.
Beschluss:
1. Der Hauptausschuss beschließt, die in der Tabelle vorgeschlagenen Planungsbüros
entsprechend zu beauftragen.
2. Der Stadtrat beschließt folgende Prioritätenliste für die Maßnahmen zur Modernisierung
und energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie zur
Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen:
1.Schulen, insbesondere energetische Sanierung
Priori-tät | Objekt | Vorgeschlagene Maßnahmen | Vorgeschlagenes Planungsbüro |
1 | Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Str.14 | Teilrückbau Sanierung des Restbaukörpers unter energetischen Gesichtspunkten Gestaltung Außenanlagen Optimierung IT-Ausstattung Maßnahmebeginn ab 2017
| Architekturbüro H. Senger, Olga-Benario-Str.1, Zeitz |
2 | Sekundarschule „Am Schwanenteich“, Zeitz, Rasberger Str.2 | Fortführungsmaßnahme Fenster Wärmedämmung Kellerdecke Sommerlicher Wärmeschutz Hydraulischer Abgleich Maßnahmen bautechn. Brandschutz Optimierung IT-Ausstattung | ISP Ingenieur-& Sachverständigen-büro f. Bauwesen J.Poser , Naun-dorfer Str. 4a,Ortsteil Kayna |
3 | Doppelschule Sekundarschule III, Schillerstraße/ Grundschule Stadtmitte, Pestalozzistraße
| Fortführungsmaßnahme Dach Erneuerung Fenster (Bedarf) Rohrleitungssysteme Maßnahmen bautechn. Brandschutz Sanitär (Toiletten) Optimierung IT-Ausstattung | ISP Ingenieur-& Sachverständigen-büro f. Bauwesen J.Poser , Naun-dorfer Str. 4a, Ortsteil Kayna |
4 | Grundschule Zeitz Rasberg, Karl-Marx-Str.31 | Erneuerung Heizungsanlage/ Nutzung erneuerbare Energien Eingangsbereiche Rohrleitungssysteme Optimierung IT-Ausstattung | Ing.-büro für Baumanagement Henry Neitz, W.-Kritzinger-Str.3, 06722 Droyßig |
2. KITA’ s, insbesondere energetische Sanierung
Priori-tät | Objekt | Vorgeschlagene Maßnahmen | Vorgeschlagenes Planungsbüro |
1 | KITA „Schnauderbienchen“ Zeitz, OT Kayna, Pfalzstr.1 | Dach, Fassade, Verglasung/ Verschattung Haustechnik/ Nutzung erneuerbare Energien | ISP Ingenieur-& Sachverständigen-büro f. Bauwesen J.Poser , Naun-dorfer Str. 4a,Ortsteil Kayna |
2 | KITA „Völkerfreundschaft“ Zeitz, Belgrader Str.12a | Erneuerung Heizungsanlage/ Nutzung erneuerbare Energien/ Fenster, Fassade, Rohrleitungs- systeme, Elektroanlage, Eingangsbereich/ Treppe | AB Manfred Geyer Steinsgraben 31, 06712 Zeitz
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3 | KITA „Kunterbunt“ Zeitz, Robert-Schumann Str.2
| Fassade Eingangsbereiche/Treppen | Architekturbüro Oliver Kaptain Voigtsstraße 14 06712 Zeitz |
4 | KITA „Regenbogen“ Zeitz, Gertrudstraße 2 | Erneuerung Heizungsanlage/ Nutzung erneuerbare Energien Fenster, Dach, Fassade | AB Manfred Geyer Steinsgraben 31, 06712 Zeitz |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |